Samsung soll 1 Milliarde Dollar Schadenersatz an Apple zahlen
Die Geschworenen im kalifornischen Patentprozess haben sich überraschend schnell geeinigt und Apple ganz überwiegend Recht gegeben. Nach nur 21-stündigen Beratungen und innerhalb von weniger als drei Tagen entschieden sie, Samsung habe mit zahlreichen Smartphones absichtlich Patente und geschützte Geschmacksmuster von Apple verletzt. Sie erlegten Samsung dafür eine Schadenersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar auf.
Apple hatte ursprünglich sogar einen Schadenersatz von 2,7 Milliarden Dollar gefordert. Samsung scheiterte mit seiner Gegenklage völlig und erhielt keinerlei Schadenersatz zugesprochen, obwohl es 421 Millionen Dollar gefordert hatte. Die Jury befand vielmehr, Apple habe die von Samsung angeführten Patente nicht verletzt.
Eindeutiger hätte ein Urteil kaum ausfallen können. Die verbliebenen neun Geschworenen hatten einen 20-seitigen Fragebogen mit rund 700 einzelnen Fragen durchzuarbeiten, die in 33 Gruppen aufgeteilt waren. Sie entschieden dabei in fast allen Punkten zugunsten von Apple. Zu berücksichtigen hatten sie zugleich Anweisungen mit einem Umfang von 109 Seiten. Ihre Entscheidungen betrafen eine ganze Palette von Samsungs Smartphones und Tablets, die sie im Beratungsraum mit iPhone und iPad vergleichen konnten. Sie mussten den von ihnen angesetzten Schadenersatz für jedes einzelne Gerät beziffern.
Die Jury bejahte Samsungs Verstöße gegen Apples Schutzrechte, wenn auch nicht bei allen Produkten. Bei fünf von sechs Patenten erkannte sie auf vorsätzliche Verletzung. Sie folgte nicht der Argumentation Samsungs und zog die Gültigkeit der Schutzrechte nicht in Zweifel, auch nicht der von Apple angeführten Handelsaufmachung, die Samsung durch zu ähnliche äußere Gestaltung verletzt haben soll.
Entscheidend zu seiner Niederlage dürften interne Dokumente Samsungs beigetragen haben, die während des gut dreiwöchigen Verfahrens enthüllt wurden. Zwei interne Studien verglichen detailliert Leistung und Benutzererfahrung von Samsung-Geräten mit iPhone und iPad, zeigten Schwachstellen auf und empfahlen Verbesserungen. Die Geschworenen zogen daraus offenbar den von Apple nahegelegten Schluss, Samsung habe bewusst Geräte und Funktionen kopiert.
„Das heutige Urteil sollte nicht als ein Sieg für Apple betrachtet werden, sondern als ein Verlust für den amerikanischen Verbraucher“, erklärte Samsung nach dem Urteil. „Es wird zu weniger Auswahl führen, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen.“ Es sei unglücklich, dass das Patentrecht manipuliert werden könne, um einem Unternehmen das Monopol über Rechtecke mit gerundeten Ecken zu geben, oder über Technologien, die täglich von Samsung und anderen Unternehmen weiterentwickelt werden.
Samsung ist offenbar entschlossen, die verhängte Schadenersatzzahlung anzufechten und gegebenenfalls in Berufung gegen das Urteil zu gehen. „Dies ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Kämpfen, die in Gerichten rund um die Welt ausgetragen werden, von denen einige Apples Ansprüche bereits zurückgewiesen haben“, betont die Erklärung. „Samsung wird weiterhin innovieren und dem Verbraucher Wahlmöglichkeiten bieten.“
Apple hingegen bedankte sich bei der Jury für ihre Dienste und sprach von einem „Berg von Beweismaterial“, der im Verfahren gezeigt habe, dass „Samsungs Nachahmung sogar weiter ging, als wir es wussten“. Der iPhone-Hersteller will dabei gar nicht das Materielle im Vordergrund sehen: „Bei den gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung ging es um viel mehr als Patente oder Geld. Es ging um Werte.“
„Bei Apple schätzen wir Originalität und Innovation sehr und engagieren uns dafür, die besten Produkte der Welt zu schaffen“, heißt es weiter. „Wir machen diese Produkte, um unsere Kunden zu erfreuen und nicht, damit unsere Wettbewerber sie schamlos kopieren. Wir applaudieren dem Gericht dafür, dass es Samsungs Verhalten als vorsätzlich befunden sowie eine laute und klare Botschaft geschickt hat, dass Stehlen falsch ist.“ An der Börse beflügelte das Urteil den Kurs der Apple-Aktie: Nachbörslich stieg das Papier um knapp 12 auf fast 675 Dollar.
[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]
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7 Kommentare zu Patentstreit mit Apple: Jury verurteilt Samsung zu 1 Milliarde Dollar Schadenersatz
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Bei diesem sonderlichen Patentrecht in den USA musste fast so entschieden werden. Geschmacksmuster … das ich nicht lache. Persönlich staune ich dass Kubericks 2001 (bereits mit einem Tablet) für so absonderliche Geschmacksmuster nicht gegen Apple verwendet werden konnte.
Yepp man hätte die Diskussion auf das Patentrecht verlegen sollen und dann tausende solcher Patente für ungültig erklären sollen.
Wer besitzt eigentlich Geschmacksmuster-Patente für Autos?
Sonst müsste ich gleich eines beantragen und dann absahnen…
Das Ganze war wirklich vorhersehbar. Ein Land mit einem Rechtssystem welches diesen Namen kaum verdient und in welchem eine kenntnisfreie Jury unter Leitung einer ebenso kenntnisfreien Richerin nach Gutdünken entscheidet… Was soll da anderes heraus kommen?
Es ist unerträglich, was diese Riesenunternehmen eigentlich betreiben. Rechtsstreit hier Rechtsstreit da. Dass nun Apple „hoffentlich vorerst“ gewonnenn hat war klar. Apple ist ein amerikanisches Unternehmen, und dann soll ein amerikanisches Gericht(Jury) gegen Apple urteilen. Wer es glaubt.
Es war klar, das apple gewinnen würde. In allen anderen ländern der welt hätte samsung gewonnen. Es ist ein witz. Amerika ist das land mit dem dümmsten rechtssystem der welt
Urteil war voraussehbar!
Die Richterin Lucy Koh hat sich von Apple einlullen lassen und es zeigte sich schon im Vorfeld der Verhandlung, dass sie keine Ahnung von Technik hat und parteiisch für Apple ist, als sie zunächst das Galaxy Tab 10.1 verbieten ließ und dann noch spontan und ohne Vorwarnung das Galaxy Nexus mit in die einstweilige Verfügung aufnahm und wegen der universellen Suche verbieten ließ. Diese Entscheidung wurde zum Glück alsgleich wieder aufgehoben, aber es zeigt, dass Lucy Koh überhaupt keine Ahnung von Technik hat und sich jeden Blödsinn einreden läßt. Ein guter Richter hätte zunächst die Patente auf Gültigkeit prüfen lassen und dann überprüft, ob Samsung eine Verwechslung mit Apple angestrebt hatte. Nachahmen ist ja nicht verboten und wurde ja von Steve Jobs höchstpersönlich empfohlen. Bei dem nun zu erwartenden Versuch, einen großen Bogen um Apples Design zu machen, werden die Geräte leider immer hässlicher, wie zum Beispiel das Galaxy Tab 10.1N oder das Galaxy Note 10.1 mit ihrem komischen Rand mit integrierten Lautsprechern. Warum sollte es verboten sein, sich vom Design inspirieren zu lassen und diese Inspiration in ein eigenes Produkt einfließen zu lassen? Ich glaube, dass Lucy Koh mit der Klärung dieser Frage heillos überfordert war und ein Berufungsgericht mit einem technikaffinen Richter schnell das feststellen wird, dass die Patente trivial und nicht schützenswert sind und es außerdem überhaupt nicht verboten ist, das Design von anderen Produkten nachzuahmen, sofern das Gesamtprodukt noch unterscheidbar ist!
Das war doch schon von Anfang an klar. Es muss jedem klar gewesen sein, dass dieser patriotische Staat niemals seinen Unternehmen, oder der Wirtschaft schaden wird, egal wie sehr es Samsung dreht. Es ist unglaublich, dass einem Unternehmen mehr oder weniger ein Monopol zugesprochen wird. Naja die USA ist sowieso veraltet und deren Justiz ist auch ein Witz.