Der große Patent-Basar in der IT-Branche

Über Sinn und Unsinn von Patenten ist in letzter Zeit viel gestritten worden. Ein guter Teil der Diskussion dreht sich um Softwarepatente, ein weiterer, großer Bereich um sogenannte Design-Patente. Letztere sind eine amerikanisches Spezialität und hierzulande als Geschmacksmuster bekannt – also als die Art und Weise, wie jemand sein Produkt gestaltet. Ahmt die jemand nach, verletzt er unter Umständen das Geschmacksmuster respektive Gebrauchsmuster – eben das Design-Patent.

Allerdings ist eine Verletzung nicht immer leicht zu erkennen, schließlich werden viele Gestaltungsmerkmale durch die Funktion vorgegeben. Selbstverständlich könnte man einen Ein- und Aus-Schalter achteckig machen – aber vielfach hat sich eben dafür ein runder Knopf durchgesetzt. Selbstverständlich könnten Kanten an mobilen Geräten scharf sein, für die Verarbeitung und die Handhabung bietet es sich aber einfach an, sie abzurunden. Und wenn schon die Kanten abgerundet sind, dann ist es schwierig, das bei den Ecken nicht ebenso zu tun.

Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Aber unabhängig davon, ob man Patente und Geschmacksmuster als Schutz für Erfinder oder als Schikane und Fortschrittsbremse sieht, ist es besonders für Firmen in der IT unerlässlich, sich in Bezug auf Patente abzusichern, da in ihren Produkten in der Regel eine Vielzahl von Technologien zusammengeführt werden. Bei manchen Technologien ist es ganz klar, wem sie gehören und es hat sich eingebürgert, sie zu vertretbaren Kosten anderen zu überlassen.

In anderen Bereichen ist das weniger klar. Richtig knifflig wird es in Bereichen, die sich besonders schnell entwickeln – womit derzeit Mobile Computing und alles was damit zu tun hat gemeint ist. Patente dienen hier zwei Zielen: Einmal um tatsächlich wichtige, eigene Erfindungen abzusichern, andererseits auch dazu, um bei einem Angriff zurückschlagen zu können: Ist der Patentpool groß genug, kann man sich ziemlich sicher sein, darin etwas zu finden, was man unter Umständen gegen einen klagenden Mitbewerber vorbringen kann.

Infografik zu Patentabkommen in der IT-Branche (Grafik: NetMediaEurope)

Ray Kurzweil, früher selbst Erfinder dann Zukunftsforscher und seit gut einem Jahr Director of Engineering bei Google, hat schon vor einiger Zeit dargelegt, wie sich technologischer Fortschritt selbst und zunehmend beschleunigt: Nach der Erfindung des Buchdrucks hat es etwa 400 Jahre gedauert, bis sich jedermann problemlos Bücher leisten konnte. Das Telefon hat sich binnen 50 Jahren auf breiter Basis durchgesetzt, beim Mobiltelefon dauerte es nur noch sieben Jahre. Als weitere Beispiele führte Kurzweil die Entwicklung der Prozessorleistung, die Leistungszunahme bei Supercomputern oder die Preisentwicklung bei Arbeitsspeicher, Transistoren oder der Speicherkapazität auf Magnetspeichermedien an.

In so einem dynamischen Umfeld wird es natürlich auch für innovative Firmen immer schwerer, die Früchte ihrer Arbeit über einen gewissen Zeitraum zu ernten. Die Konkurrenz zieht einfach immer schneller nach. Eine Möglichkeit, sie trotzdem auf Abstand zu halten, ist es, „einfach“ die Anzahl der Patente zu erhöhen. Besonders fleißig ist dabei seit zwei Jahrzehnten IBM. 2013 war das Unternehmen Zahlen von IFI Claims Patent Services zufolge bereits das 21. Mal in Folge die Firma, die in den USA die meisten Patente erhalten hat. Mit 6809 neuen Schutzrechten liegt es deutlich vor Samsung (4675 Patente) und Canon (3825 Patente). Auf dem vierten und fünften Platz folgen Sony (3098 Patente) und Microsoft (2660 Patente).

Google und Apple erreichten 2013 erstmals Platzierungen unter den Top 20, wobei der Internetkonzern mit Platz 11 zum zweiten Mal in Folge mehr Schutzrechte erhielt als Apple (Platz 13). Dass sich die Anzahl der Patente nicht direkt in wirtschaftlichen Erfolg umrechnen lässt, zeigt Blackberry: Der kanadische Handyhersteller liegt auf dem 20. Platz (2012: Platz 29). Platz 18 und 19 ging an Intel und Hewlett-Packard.

Dass Patentanmeldungen aber vielfach nur dazu dienen, ein Arsenal aufzubauen, um sich bei Angriffen verteidigen zu können, hat sich in den vergangenen Monaten gezeigt. Seit Sommer 2013 kam es nämlich vermehrt zu großen Patentabkommen – also Vereinbarungen, sich gegenseitig zu respektieren und in Ruhe zu lassen. Offenbar hat sich vielfach die Einsicht durchgesetzt, dass ein ständiger Kleinkrieg nur die großen Anwaltskanzleien reicher macht, ihre Auftraggeber aber nicht wirklich weiterbringt.

Beispiele dafür sind etwa die Vereinbarungen zwischen Google und Samsung, Ericsson und Samsung, Samsung und Cisco und Google und Cisco. Und dass sich Lenovo für den Eintritt in den Mobilfunkmarkt rüstet, wurde am Kauf tausender Patente für diesen Bereich bei NEC sowie einem teuren Einkauf beim Patentverwerter Unwired Planet deutlich. Abseits gehalten hat sich Apple: Der Konzern verlässt sich offenbar auf seine eigene Stärke.

Um die Entwicklungen im Markt etwas transparenter zu machen, hat ZDNet die Transaktionen, Deals und Abkommen in der oben aufrufbaren Infografik zusammengefasst. Sie enthält die wichtigen Ereignisse zwischen September 2013 und April 2014. Nicht aufgeführt sind Klagen zwischen Firmen, die einzelne Patente oder Geschmacksmuster in einzelnen Ländern betreffen. Durch sie würde das Bild zu kompliziert. Außerdem sind das eher Schaukämpfe – die richtig wichtigen Deals laufen hinter den Kulissen ab.

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