Chinesische Justiz will Vergleich im iPad-Markenstreit

Der Kläger Proview hält eine Einigung für wahrscheinlich. Derzeit steht eine Schadenersatzforderung von rund einer Milliarde Euro im Raum. Apple hingegen ist dafür bekannt, auf seiner Position zu beharren.

von Stefan Beiersmann am 24. April 2012 , 10:34 Uhr

Ein Gericht in Guangdong in Südchina will im Streit um die Rechte an der Marke iPad einen Vergleich zwischen Apple und Proview erreichen. Proview wirft dem Unternehmen aus Cupertino vor, unerlaubt die geschützte Bezeichnung „IPAD“ für sein Tablet zu benutzen, während Apple behauptet, es habe die Markenrechte vor Jahren von Proview erworben.

„Es ist wahrscheinlich, dass wir den Streit außergerichtlich beilegen werden“, zitiert die Nachrichtenagentur Associated Press einen Anwalt von Proview. Der Guangdong High Court helfe bei den Verhandlungen und erwarte von beiden Parteien eine Einigung. Zudem meldete eine lokale, staatliche Zeitung, dass der stellvertretende oberste Richter die Vergleichsgespräche bestätigt habe.

Unklar ist, ob Apple zu einem Vergleich bereit sein wird. Anfang des Jahres hatte der iPad-Hersteller All Things Digital zahlreiche Dokumente und Beweise vorgelegt, die Apples Sicht der Dinge zu bestätigen scheinen. Darüber hinaus ist Apple dafür bekannt, dass es seine Stellung behauptet. Ein Beispiel dafür ist der Rechtsstreit mit dem US-Justizministerium wegen angeblicher Preisabsprachen für E-Books. Mit einem Vergleich würde Apple zudem eine Teilschuld eingestehen.

Allerdings könnte China seine eigenen Gesetze auch zum Vorteil von Proview auslegen, um den Zusammenbruch des hoch verschuldeten Unternehmens zu verhindern und tausende Arbeitsplätze zu sichern. Schon mehrmals hat sich gezeigt, dass das chinesische Patentrecht das geistige Eigentum heimischer Firmen bevorzugt behandelt. Das verhalf unter anderem chinesischen Versionen westlicher Marken wie dem Twitter-Konkurrenten Weibo und der Suchmaschine Baidu, sich dort durchzusetzen.

Proview hatte seine Klage im Oktober 2011 eingereicht. Es fordert 10 Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz. Anfang des Jahres zog das Unternehmen auch vor ein amerikanisches Gericht. Dort wirft Proview Apple vor, es habe eine Firma namens IPAD gegründet – ein Akronym für IP Application Development – um seine Beteiligung am Kauf der Markenrechte zu vertuschen.

Ein Apple-Sprecher wollte keinen Kommentar zu den möglicherweise anstehenden Vergleichsverhandlungen abgeben. Er sagte lediglich, wissentlich verletzte sein Unternehmen keine Markenrechte Dritter.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]

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