Zweites Java-Urteil: Android verletzt Oracles Patente nicht

Die Geschworenen haben im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um die Verwendung von Java in Android einstimmig entschieden, dass das Mobilbetriebssystem nicht gegen Oracles Patente verstößt. Damit geht der zweite Teil der Verhandlung, der sich nur mit Patentrecht beschäftigte, mit einem klaren Sieg für Google zu Ende. Der zuvor angesetzte dritte Teil, der der Ermittlung des Schadenersatzes dienen sollte, wurde abgesagt.

Nach dem Urteil entließ der vorsitzende Richter William Alsup die Jury-Mitglieder. Es sei der längste Zivilprozess gewesen, an dem er je teilgenommen habe. Er wies zudem darauf hin, dass er eine bisher unbeantwortete Frage zum Urheberrecht selbst entscheiden werde. Die erste Prozessphase lieferte nur ein Teilurteil, das in erster Linie zugunsten Oracles ausfiel.

„Das heutige Urteil, dass Android Oracles Schutzrechte nicht verletzt, ist nicht nur ein Sieg für Google, sondern für das gesamte Android-Ökosystem“, sagte Google. „Oracle hat überwältigende Beweise dafür vorgelegt, dass Google wusste, dass es Java fragmentieren und schaden würde“, zitiert Bloomberg die Oracle-Sprecherin Deborah Hellinger.

Vor der Urteilsverkündung hatten die Geschworenen eine weitere technische Frage zu einem Oracle-Patent gestellt. Dabei ging es um die Bedeutung der Formulierung „Simulierung der Ausführung des Codes“ im Schutzrecht 6.061.520. Auch in den Tagen zuvor mussten während der Beratungen der Jury mehrfach technische Details geklärt werden. Dafür wurden unter anderem Protokolle von Zeugenaussagen verlesen.

Oracle hatte Google 2010 verklagt. Das Mobilbetriebssystem Android soll gegen Java-Patente verstoßen, die Oracle mit dem Kauf von Sun Microsystems erhalten hatte. Google argumentierte stets, dem Android-Team seien vor dem Prozess Suns Patente nicht bekannt gewesen. Außerdem könne sein OS frei genutzt werden.

Die Verhandlung wird kommenden Dienstag fortgesetzt – allerdings ohne die Geschworenen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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