Entscheidung im Iphone-Prozess auf Montag vertagt

Das Hamburger Landgericht hat am Donnerstag nach zweistündiger Verhandlung seine Entscheidung über das Exklusivrecht von T-Mobile auf den Vertrieb des Iphones auf Montag vertagt. Zugleich erhöhten die Richter den Streitwert von 500.000 Euro auf 2 Millionen Euro.

Die Chancen von T-Mobile, sich gegen den Konkurrenten Vodafone durchzusetzen, sind offenbar gestiegen. „Nach der heutigen Verhandlung ist es nicht sicher, dass die elektronische Sperre des Handys und die Erschwerung des Wechsels zu anderen Anbietern gegen das Kartellrecht oder das Unlauterkeitsrecht verstösst“, erklärte Anwalt Marco Hartmann-Rüppel von der Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing.

Darüber hinaus hat T-Mobile vor Gericht angeboten, Kunden nach Ablauf des zweijährigen Vertrages auf Wunsch das Telefon zu entsperren. Vertreter der Telekomtochter räumten außerdem ein, dass die Firma für die Iphones, die sie aufgrund der einstweiligen Verfügung derzeit für 999 Euro ohne Vertragsbindung verkauft, beim Hersteller Apple deutlich mehr als 399 Euro zahle. Damit wäre das Iphone ein subventioniertes Handy, für das eine zweijährige Vertragsbindung üblich und zulässig ist.

Der Ausgang des Verfahrens scheint auch international von Interesse zu sein. Die EU-Kommission soll sich bereits beim vorsitzenden Richter Markus Schneider über den Prozessverlauf erkundigt haben.