Subventionsstreit: NRW und Nokia schließen Vergleich

Nokia und das Bundesland Nordrhein-Westfalen haben sich im Streit um die Rückzahlung von Fördergeldern in Höhe von 60 Millionen Euro für den mittlerweile geschlossenen Standort in Bochum angeblich auf einen Vergleich verständigt. „Das Land und Nokia sind sich einig, nun muss der Bund der Lösung noch zustimmen“, zitiert das Manager-Magazin einen Sprecher des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums.

Der finnische Handyhersteller sei bereit, mehr als die zuletzt diskutierten 30 Millionen Euro für die Einigung zur Verfügung zu stellen, erklärte der Ministeriumssprecher. Er hoffe, die Parteien könnten in der kommenden Woche alle Einzelheiten des vereinbarten Pakets vorstellen.

Eine Nokia-Sprecherin bestätigte Fortschritte in den Gesprächen, wies aber darauf hin, dass noch nichts unterschrieben sei. „Es gab gute Gespräche mit dem Land. Es war immer klar, dass wir etwas für die Region tun wollen“, sagte sie gegenüber dem Magazin. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, es werde bezüglich der betroffenen Bundesmittel „im Rahmen des rechtlich Möglichen an einer konstruktiven Lösung mitwirken“ und erwarte die Vorlage des Ergebnisses.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte Mitte März im Zuge der Bochumer Werksschließung knapp 60 Millionen Euro Entschädigung von Nokia gefordert, da der Handyhersteller gegen Subventionsauflagen verstoßen und nicht die vereinbarte Zahl an Arbeitsplätzen geschaffen habe.