Technologiebranche bekämpft Patentmissbrauch

Wie das Wall Street Journal berichtet, haben mehrere Technologieunternehmen angekündigt, den Missbrauch von Patenten bekämpfen zu wollen. Dafür gründeten Google, Verizon, Cisco Systems, Hewlett-Packard und andere jetzt den Allied Security Trust. Diese Treuhandgesellschaft soll Schlüsselpatente aufkaufen, bevor diese von Dritten gegen ihre Mitglieder verwendet werden können.

Um Mitglied des Allied Security Trust werden zu können, muss jedes Unternehmen dem Bericht zufolge 250.000 Dollar zahlen und weitere fünf Millionen Dollar für zukünftige Patentkäufe hinterlegen. Die Technologiebranche will sich damit gegen sogenannte „Patent-Trolle“ wehren, die Patente in erster Linie nur deswegen kaufen, um von anderen Unternehmen Lizenzgebühren zu fordern. Nach Angaben der Coalition for Patent Fairness stieg die Zahl der Patentrechtsklagen zwischen 1990 und Oktober 2007 von 921 auf fast 2500.

Die Bemühungen der Technologiebranche, auch auf der gesetzgeberischen Seite gegen den Missbrauch von Patenten vorzugehen, sind kürzlich ins Stocken geraten. Den von Unternehmen wie Microsoft, Apple, Adobe, Intel, eBay und Oracle unterstützten Entwurf des Patent Reform Act von 2007 hatte der US-Senat im letzten Monat blockiert.