CDU und CSU wollen Internetkommission einrichten

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU will unter dem Namen „Internet und digitale Gesellschaft“ eine Enquete-Kommission einrichten. Sie soll die Rolle von Internet und Technik in der Gesellschaft untersuchen und der Regierung Konsequenzen aus Veränderungen empfehlen.

Die Initiative für diese Kommission war von Volker Kauder ausgegangen, dem Vorstand der Unionsfraktion. Derzeit stimmt man das Vorhaben mit der FDP ab.

Wie Spiegel Online berichtet, heißt es im Antrag für die Einsetzung der Kommission: „Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.“ So habe sich das Web zu einem integralen Bestandteil des sozialen Lebens entwickelt, und auch viele Entwicklungen fänden „im und mit dem Internet“ statt.

Die Union hat seit dem umstrittenen und inzwischen auf Eis gelegten Vorstoß Ursula von der Leyens, mit Stoppschildern gegen Kinderpornografie vorzugehen, viel Porzellan zerbrochen und internetaffine Wähler scharenweise in die Hände der Piratenpartei getrieben. Nun soll, wie Unionsfraktionsvizechef Michael Kretschmer erklärte, „abseits von Wahlkampf und politischem Tagesgeschäft“ das Internet wieder vermehrt zum Thema gemacht werden.

Die Ziele sind zum Beispiel die Stärkung der Medienverantwortung, Erhalt der Meinungsvielfalt, Medienkompetenz sowie eine sichere Infrastruktur.