Sarkozy will „Google-Steuer“ einführen

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat die Ergebnisse des sogenannten „Zelnik-Berichts“ vorgestellt. Dafür wurden Möglichkeiten zur Verbesserung legaler Download-Angebote untersucht. Als Maßnahmen schlagen die Autoren unter anderem eine Abgabe auf Suchmaschinen und Online-Werbung sowie Lizenzen für Streaming-Sites vor.

Erstellt wurde der Bericht unter Federführung von Patrick Zelnik, dem Gründer des Plattenlabels Naive, das unter anderem Alben der Präsidentengattin Carla Bruni-Sarkozy produziert. Plattenfirmen sollen nicht nur neue Abgaben entrichten, sondern ihre Angebote auch online verfügbar machen. Streaming-Sites erhalten Zugriff darauf, müssen im Gegenzug den Plattenfirmen aber einen Teil ihrer Einnahmen überlassen. Vorgeschlagen wird auch die Vergabe einer „Lizenz zum Streamen“.

Die Idee einer Abgabe für Suchmaschinen stammt in erster Linie von der Sacem, dem französischen Gegenstück zur GEMA. Sie hatte auch eine Abgabe für Internetprovider vorgeschlagen, die es aber offenbar nicht in den Maßnahmenkatalog des Berichts schaffte. Der Vorschlag, Gewinne aus Onlinewerbung gesondert zu besteuern, stammt von der SACD (Société des Auteurs et Compositeurs Dramatiques), dem französischen Pendant zur VG Wort. Auch diese Maßnahme würde in erster Linie Suchmaschinen und da wiederum insbesondere Google betreffen.

Nachdem Frankreich im vergangenen Jahr vor allem darauf setzte, Nutzer illegaler Inhalte zu bestrafen, stehen nun scheinbar Maßnahmen zur Verbesserung der Angebote für die Verbraucher auf der Agenda.

Eine Abgabe auf Suchmaschinen war im Mai 2009 bereits in Großbritannien diskutiert worden. Die Einnahmen daraus sollten für die Subventionierung des öffentlichen Fernsehens und den Breitbandausbau verwendet werden.