Google Book Settlement: Gericht verschiebt erneut Termin

Ein Gericht im US-Bundesstaat New York hat den Termin für die Abgabe einer überarbeiteten Version des Google Book Settlement auf Freitag verschoben. Ursprünglich sollten Google und die US-Autorenverbände am Montag einen neuen Vergleichsentwurf vorlegen.

Richter Denny Chin hat damit einem Antrag beider Parteien entsprochen, die sich am vergangenen Freitag erneut mit Vertretern des US-Justizministeriums trafen. Ende September hatte die Behörde Bedenken gegenüber dem Google Book Settlement geäußert und eine Neufassung gefordert.

Die aus einem Rechtsstreit zwischen dem Suchanbieter und Autoren sowie Verlegern hervorgegangene Vereinbarung regelt den Umgang mit Büchern, die nicht in gedruckter Form angeboten werden, aber noch dem Urheberrecht unterliegen. Google will diese Werke ohne Rückfrage bei den Rechteinhabern für seine Buchsuche digitalisieren und in Auszügen als Suchresultate veröffentlichen.

Gegner des Google Book Settlement hatten schon im Oktober den knappen Zeitrahmen für eine Neufassung kritisiert. Nach Ansicht der Open Book Alliance bot er keinen Raum für eine öffentliche Diskussion. Außerdem sei die Zeit auch nicht ausreichend, um von der US-Justiz und anderen Organisationen geforderten grundlegenden Änderungen zu erarbeiten.