Lexmark verklagt 24 Anbieter von Tonerkartuschen

Lexmark klagt bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) und einem Bezirksgericht in Ohio gegen 24 Unternehmen, die kompatible Tonerkartuschen für Laserdrucker importieren. Die Firmen sollen gegen 15 Patente des Druckerherstellers verstoßen.

Beschwerden bei der ITC sind in den letzten Jahren zu einem Standardverfahren für Patentstreitigkeiten mit Unternehmen geworden, die Waren in die Vereinigten Staaten importieren. Lexmark will ein Import- und Verkaufsverbot erreichen. Mit der Klage vor dem Bezirksgericht fordert es zudem eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der fraglichen Produkte und Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Es ist nicht das erste Mal, dass Lexmark rechtlich gegen Anbieter von Verbrauchsmaterialien vorgeht. 2003 erregte eine Lexmark-Klage besondere Aufmerksamkeit, da sich das Unternehmen auf das US-Urhebergesetz Digital Millennium Copyright Act (DMCA) berief, um den Verkauf kompatibler Tonerkartuschen zu verbieten. 2005 entschied das zuständige Gericht jedoch gegen Lexmark.

Druckerhersteller klagen immer wieder gegen Anbieter kompatibler Verbrauchsmaterialien. Im März hatte Hewlett-Packard einen Streit mit elf Anbietern von Tintenpatronen gewonnen, von denen einige einem Vergleich mit HP und der Zahlung von Schadenersatz zustimmten. 2008 war HP in einem ähnlichen Rechtsstreit mit Pelikan erfolgreich.