Suchpatente verletzt: Xerox verklagt Google und Yahoo

Xerox hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eine Klage gegen Google und Yahoo eingereicht. Die Unternehmen sollen gegen zwei Patente für das Organisieren von Dokumenten verstoßen. Die Schutzrechte 6,778,979 und 6,236,994 wurden Xerox 2004 beziehungsweise 2001 erteilt.

In der Klageschrift (PDF) behauptet Xerox, dass verschiedene Dienste von Google und Yahoo, darunter Adwords, Yahoo Search und Youtube, seine Patente verletzten. Sie beschrieben „Systeme zur automatischen Erzeugung von Suchanfragen“ und „Methoden und Geräte für die Integration von Informationen und Wissen“. Xerox fordert eine einstweilige Verfügung gegen Google und Yahoo sowie Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Xerox-Sprecher Bill McKee erklärte gegenüber Bloomberg, Gespräche mit den beiden Unternehmen seien erfolglos verlaufen. „Wir haben mit Google und Yahoo verhandelt, um eine Lösung zu finden“, so McKee. Xerox habe keine andere Option mehr, als sein geistiges Eigentum mit einer Klage zu schützen.

Wie das Wall Street Journal berichtet, wollen Google und Yahoo gegen die Klage vorgehen. Nach Ansicht von Google sind die Vorwürfe unbegründet. Yahoo-Sprecher Dana Lengkeek sagte lediglich: „Wir glauben nicht, dass wir gegen Xerox-Patente verstoßen.“