USA lockern Embargo auf Kommunikationssoftware

Neal Wolin (Bild: US Department of the Treasury)

Die US-Regierung hat ihr Embargo auf Kommunikationssoftware gelockert. In den USA ansässige Unternehmen wie Facebook, Twitter und Microsoft dürfen ab sofort Dienste und Software für Instant Messaging, Chat, E-Mail, soziale Netzwerke, Blogs und Musik- und Foto-Sharing auf Kuba, im Sudan und im Iran anbieten.

Mit der Änderung der Sanktionen soll sichergestellt werden, dass Einwohner dieser Länder ihr Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit so uneingeschränkt wie möglich ausüben können. „Die generelle Genehmigung ermöglicht es Iranern, Sudanesen und Kubanern, das Internet zu nutzen, um untereinander und mit dem Rest der Welt kommunizieren zu können“, sagte Neal Wolin, stellvertretender US-Finanzminister.

Wolin bezieht sich damit auch auf die Rolle von Twitter während der Parlamentswahlen im Iran. Im Juni hatte das Social Network aus Initiative des US-Außenministeriums anstehende Wartungsarbeiten verschoben. Er betonte, die USA würden trotz der Lockerung des Embargos die „verbleibenden Sanktionen gegen den Iran energisch durchsetzen“.

Schon im April 2009 hatte die US-Regierung Teile des Telekom-Embargos gegen Kuba aufgehoben. Seitdem dürfen Telekommunikationsanbieter Glasfaser- und Satellitenverbindungen zwischen den USA und Kuba errichten sowie Roaming-Abkommen mit kubanischen Providern schließen. Auch der Export von Mobiltelefonen, Computern, Software und Satellitenreceivern nach Kuba ist erlaubt.