Internet-Zugänge sollen künftig nur noch mit sieben statt mit 16 Prozent Mehrwertsteuer belegt werden. Das hat die saarländische CDU-Beauftragte für Neue Medien, Daniela Schlegel-Friedrich, gefordert. Neben Lebensmitteln zählen bislang zu den nur mit sieben Prozent besteuerten Waren: Bücher und Druckereierzeugnisse, Kinovorführungen sowie Leistungen von Theatern und Museen.
„Dabei handelt es sich um Produkte, die Bildung und Wissen vermitteln und damit zur Allgemeinbildung der Bevölkerung beitragen“, argumentiert die Medienbeauftragte. Mehr als jede Zeitschrift biete das Internet einen Zugang zum Wissen der Welt. Es sei daher sinnvoll, den Internet-Zugang den anderen Produkten gleichzustellen.
Die bisherigen hohen Kosten für die Internet-Nutzung „belasten insbesondere Familien mit Schulkindern, die das Internet verstärkt nutzen.“ Fähigkeiten im Umgang mit dem Computer seien heutzutage jedoch Schlüsselqualifiaktionen. Die CDU-Landtagsabgeordnete im Saarland will jetzt eine Inititative in der Bundestagsfraktion starten, um den Zugang zum Internet preisgünstiger zu machen.
Kontakt: CDU Saarland, Tel.: 0681/5002233
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