Unmut über Bangemann

Die überraschende Ankündigung des EU-Kommissars für
IuK-Technologie, Martin Bangemann, seinen Posten gegen einen Vorstandsposten
beim spanischen Ex-Telekommunikationsmonopolisten Telefonica einzutauschen, hat
für Unmut gesorgt. Der deutsche Politiker wurde für mehrere Stunden vor die EU-Kommission
zitiert, über den Inhalt der Gespräche wurde nichts verlautbart.

Klar ist aber, daß der Wechsel Bangemanns aus seinem politischen Amt in die
Wirtschaft – zudem eine Branche, die direkt in seinen ehemaligen Arbeitsbereich
fiel – auf wenig Gegenliebe bei seinen Kollegen stößt. Die
„Wettbewerbsvorteile“, die Bangemann aus seiner bisherigen Tätigkeit ziehen
kann, läßt sich der ehemalige FDP-Politiker schließlich mit Milliarden von
Peseten versilbern.

Als Reaktion auf Bangemanns Ankündigung wurde er zudem von
seinem Amt freigestellt. Der Wettbewerbskommissar Karel
Van Miert wird den Posten vorübergehend mitbetreuen. Dadurch soll
verhindert werden, daß Bangemann sozusagen „präventiv“ für seinen neuen
Arbeitgeber tätig wird. Die finnische Delegation, die ab heute die
EU-Präsidentschaft innehat, kündigte darüber hinaus das Erarbeiten eines
„Ehrenkodex“ für Kommissare an.

Anfang des Jahres war die EU-Kommission nach Korruptionsvorwürfen
zurückgetreten. Derzeit sind die Spitzen nur „kommissarisch“ im Amt, bis
Nachfolger für sie gefunden sind.