Klage gegen Geheimprojekt „Echelon“

Laut einem Bericht der britischen „Times“ will Frankreich die Staaten Großbritannien und USA wegen Spionage verklagen. Die Regierung beruft sich dabei auf Unterlagen über das Mammut-Spionageprojekt „Echelon“, die vergangene Woche auf einem Server der George Washington-Universität (www.gwu.edu/…) veröffentlicht worden waren. Darin werden die Aktivitäten von Echelon genau beschrieben.

Der französische Anwalt Jean-Pierre Millet wird zitiert: „Sie können sicher sein, jedesmal, wenn ein Mitglied des französischen Kabinetts mit seinem Handy telefoniert, wird das aufgenommen.“ Laut Aussage von Millet ist in Frankreich sogar der Versuch des Abhörens strafbar. Die entsprechende Rechtsgrundlage findet sich im Privatrecht.

Echelon ist ein sagenumwobenes Geheimprojekt. Angeblich betreiben es die Geheimdienste der Vereinigten Staaten zusammen mit ihren Kollegen in Neuseeland, Australien, Kanada und Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg. Die genannten Staaten sollen mit großem technischen Aufwand alle internationalen Telefongespräche, Handytelefonate sowie E-Mails und Faxe abhören und nach bestimmten Schlüsselwörtern durchsuchen. Bereits mehrfach war von merkwürdigen Fällen von Wirtschaftsspionage berichtet worden, bei denen US-Firmen ihre europäischen Mitbewerber durch kenntnisreiche Gegenangebote bei Großaufträgen ausstechen konnten.