Report der Echelon-Delegation Ende des Monats

Die während eines Informations-Besuchs zum Thema Echelon in den USA brüskierte Delegation des EU-Parlaments hat angekündigt, bis Ende des Monats einen Bericht zu den Vorgängen vorzulegen. Das Papier soll im September, nach der Sommerpause, vom gesamten EU-Parlament diskutiert werden. Die aus dem Echelon-Untersuchungsausschuss bestehende Gruppe wollte vergangene Woche Gesprächspartner von verschiedenen US-Behörden befragen. Als die EU-Parlamentarier vor Ort waren wurden aber alle bereits vorab bestätigten Gespräche abgesagt. Die Gründe nannte die Delegation „unbefriedigend“.

Weder das Außenministerium noch das Advocacy Center des Handelsministeriums äußerten sich zu den Gründen, warum die Treffen abgeblasen wurden. Mit der CIA und der NSA habe es zwar keine fixen Terminabsprachen gegeben. Vertreter der beiden Institutionen hatten aber gegenüber den Europäern ihre Bereitschaft zu einem Treffen zu Erkennen gegeben. Vor Ort herrschte dann aber Funkstille.

Eine Sprecherin der CIA sagte, es habe nie Versprechen diesbezüglich gegeben. Ein Treffen zwischen Mitarbeitern der CIA und dem Advocacy Center sei im Rahmen der üblichen Zusammenarbeit erfolgt. Man habe den Europäern keinerlei Informationen zu Echelon bieten können, die nicht ohnehin schon bekannt seien.

Eine Sprecherin der NSA meinte auf Anfrage: „Wir haben die Bitte der EU mit allem Respekt abgelehnt. Wir glauben dass die Aussage unseres Direktors vor dem Überwachungsausschuss für Geheimdienste im vergangenen Jahr eine Zusammenfassung unserer Positionen zu dem Thema bietet.“