EU legt Echelon-Bericht vor

Das europäische Parlament rät allen Bürgern und Firmen der EU zum Verschlüsseln von E-Mails. Nur so könne ein Mitlesen durch das von den USA initierte Echelon-System verhindert werden. Zudem werden die Mitgliedsstaaten dringend aufgefordert, Open Source-Projekte zu unterstützen, um sichere und benutzerfreundliche Anwendungen zu erstellen.

Diese Empfehlungen sind eine Folge des gerade vorgelegten Reports des Ausschusses zur Untersuchung von Echelon. Der deutsche Sprecher dieses Ausschusses, der Regensburger Gerhard Schmid (SPD), erklärte, trotz der abweisenden Haltung der US-Behörden habe man eindeutig feststellen können, dass Echelon zum einen tatsächlich existiert und zum anderen zum Abhören und Mitlesen von elektronischer Kommunikation dient. Ausdrücklich spricht der Bericht von „Industriespionage“ im großen Stil.

Schmid hatte bereits vor wenigen Tagen gegenüber ZDNet erklärt: „Auf Dauer gesehen werden die Amerikaner nicht daran vorbeikommen, mit uns zu reden.“ Das Blockadeverhalten der US-Stellen bewertete er als „albern, aber nichts, was Auswirkungen auf unsere Arbeit hat“. Das Papier soll nach der Sommerpause im September vom gesamten EU-Parlament diskutiert werden.

Echelon wird von den Geheimdiensten der Vereinigten Staaten zusammen mit ihren Kollegen in Neuseeland, Australien, Kanada und Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg betrieben. Die genannten Staaten sollen mit großem technischen Aufwand alle internationalen Telefongespräche, Handytelefonate sowie E-Mails und Faxe abhören und nach bestimmten Schlüsselwörtern durchsuchen. Bereits mehrfach war von merkwürdigen Fällen von Wirtschaftsspionage berichtet worden, bei denen US-Firmen ihre europäischen Mitbewerber durch kenntnisreiche Gegenangebote bei Großaufträgen ausstechen konnten.

ZDNet hat zu der Entstehungsgeschichte, der Wirkungsweise sowie den Zielen und Hintermännern von Echelon einen internationalen News Report zusammengestellt.