Das EU-Parlament hat sich gestern mit 367 gegenüber 159 Abgeordneten (34 Enthaltungen) für eine Resolution ausgesprochen, in der europäische Unternehmen zu verstärkten Sicherheitsmaßnahmen gegen Abhörversuche durch Echelon aufgerufen werden. Bereits im Mai hatte der deutsche Abgeordnete und Sprecher des Echelon-Ausschusses, Gerhard Schmid (SPD), erklärt, trotz der abweisenden Haltung der US-Behörden habe man eindeutig feststellen können, dass Echelon zum einen tatsächlich existiert und zum anderen zum Abhören und Mitlesen von elektronischer Kommunikation dient. Ausdrücklich sprach ein damals vorgelegter Bericht von „Industriespionage“ im großen Stil.
Schmid hatte damals gegenüber ZDNet erklärt: „Auf Dauer gesehen werden die Amerikaner nicht daran vorbeikommen, mit uns zu reden.“ Das Papier sollte nach der Sommerpause im September vom gesamten EU-Parlament diskutiert werden, was gestern mit teilweisen heftigen Redebeiträgen geschah.
Echelon wird von den Geheimdiensten der Vereinigten Staaten zusammen mit ihren Kollegen in Neuseeland, Australien, Kanada und Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg betrieben. Die genannten Staaten sollen mit großem technischen Aufwand alle internationalen Telefongespräche, Handytelefonate sowie E-Mails und Faxe abhören und nach bestimmten Schlüsselwörtern durchsuchen. Bereits mehrfach war von merkwürdigen Fällen von Wirtschaftsspionage berichtet worden, bei denen US-Firmen ihre europäischen Mitbewerber durch kenntnisreiche Gegenangebote bei Großaufträgen ausstechen konnten.
ZDNet hat zu der Entstehungsgeschichte, der Wirkungsweise sowie den Zielen und Hintermännern von Echelon einen internationalen News Report zusammengestellt.
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