Bericht: Microsoft und US-Justizministerium einigen sich

Nach den Berichten über eine Einigung zwischen dem US-Justizministerium und dem Software-Riesen Microsoft fordern die US-Bundesstaaten offenbar mehr Zeit für ihre Stellungnahme. Die Bundesstaaten hätten der außergerichtlichen Lösung zunächst ihre Zustimmung verweigert, berichtete das „Wall Street Journal“ am Donnerstagabend.

Die zuständige Richterin hatte den Parteien ursprünglich bis Freitag Zeit gegeben, eine gütliche Einigung in dem seit Jahren dauernden Kartellrechtsstreit zu finden. Am Donnerstag hatten mehrere US-Zeitungen gemeldet, der Software-Konzern und das Ministerium hätten sich in Grundzügen auf eine außergerichtliche Lösung verständigt. Sollten die 18 Bundesstaaten, die gemeinsam mit dem Justizministerium das Verfahren gegen Microsoft ins Rollen gebracht hatten, der Einigung nicht zustimmen, dann könnte der Prozess auch ohne die Beteiligung des Justizministeriums fortgesetzt werden.

Wie berichtet hatte der Softwarekonzern im September erneut darauf gepocht, dass das Oberste Gericht den Prozess von vorne aufrollt, während die US-Justiz und die klageführenden Bundesstaaten das Urteil von Richter Thomas Jackson aus dem vergangenen Jahr grundsätzlich anerkannt wissen wollen.

Im August war der Fall zurück an die erste Instanz und die Verantwortung der 58-jährigen Kollar-Kotelly gegangen. Microsoft hatte daraufhin ein Berufungsverfahren gefordert, das von der US-Justiz aber strikt abgelehnt wird. Man könne zwar die Einstellung von Richter Jackson kritisieren