Der deutsche Chiphersteller Infineon (Börse Frankfurt: IFX) im Patentstreit mit dem US-Unternehmen Rambus (Börse Frankfurt: RMB) einen weiteren Etappensieg erzielt. Ein Gericht in Virginia untersagte es dem US-Unternehmen, bestimmte Patente zu Speicherchips gegenüber dem deutschen Unternehmen geltend zu machen, wie Rambus am Montag (Ortszeit) in New York mitteilte.
Diese Entscheidung sei erwartet worden, erklärte das Unternehmen weiter, das Berufung ankündigte. Rambus wirft Infineon vor, unzulässigerweise patentgeschützte Technik der US-Firma in so genannten SDRAM-Speicherchips zu verwenden. Rambus hatte im August ein erstes Verfahren in dem Streit um die Nutzung von neuer Chiptechnologie verloren (ZDNet berichtete).
Bereits im Mai hatte das US-Bezirksgericht im östlichen Virginia Rambus im Patentrechtsstreit mit Infineon Betrug vorgeworfen. Der Richter Robert Payne sprach der deutschen Siemens-Tochter prinzipiell eine Entschädigung von 3,5 Millionen Dollar zu, zeigte sich aber geneigt, diesen Betrag auf 350.000 Dollar zu kürzen. Infineon hatte von Rambus 10,5 Millionen Dollar gefordert.
Rambus hat postwendend angekündigt, Berufung einzulegen. Das Speicher-Unternehmen hatte im August vergangenen Jahres sowohl beim Gericht in Mannheim als auch beim Eastern U.S. District Court in Virginia Klage gegen den Siemens-Spross Infineon Technologies eingereicht. Das Halbleiterunternehmen habe die Rambus-Patente auf SDRAMs und DDR-Speicherbausteine sowohl in Europa als auch den USA verletzt. Zu Beginn des Rechtsstreits war die Aktie von Rambus noch über 80 Dollar wert – inzwischen ist sie mit dem Markt unter die Marke von 15 Dollar abgerutscht.
Zwischenzeitlich ist Rambus selbst von Hyundai und Micron Technology wegen Verstoßes gegen das Kartellrechtsgesetz vor den Kadi gezerrt worden. „Die Rechte an unseren Techniken sind unser Geschäft und wir zögern nicht, diese zu verteidigen“, kommentierte der Rambus-Chef Geoff Tate das Vorgehen seiner Firma.
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