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Gema will HP wegen Druckerabgaben verklagen

Die Verwertungsgesellschaft Gema will Klage gegen den Computerhersteller Hewlett-Packard (HP; Börse Frankfurt: HWP) einreichen. Das berichtet „Die Welt“. Das Unternehmen soll gezwungen werden, für jeden verkauften CD-Brenner eine Vergütung in Höhe von rund zehn Euro an die Verwertungsgesellschaft abzuführen. Dies würde sich zunächst auf rund 1,5 Millionen Euro summieren.

Neben HP sollen noch rund 30 weitere Hersteller und Importeure von CD-Brennern, darunter Philips, Sony (Börse Frankfurt: SON1), Panasonic, JVC, TDK, Mitsumi und andere, vor den Kadi gezerrt werden, so das Blatt. Die Gema habe bereits gestern die Firmen davon in Kenntnis gesetzt.

Die Verwertungsgesellschaft habe darüber hinaus Anfragen an eine Reihe großer Elektro-Händler und Kaufhäuser, darunter die Ketten Media Markt und Saturn sowie Karstadt-Quelle, Kaufhof und Woolworth, gerichtet. Die Empfänger sollen die Zahl der verkauften CD-Brenner nennen und pro Exemplar zehn Euro an die Gema entrichten.

Vor wenigen Wochen waren die Verhandlungen zwischen den Herstellern von Druckern und den Verwertungsgesellschaften bezüglich einer pauschalen Abgabe auf Drucker gescheitert. Gesellschaften wie die Gema, VG Wort oder Bild und Kunst fordern pauschale Urheberrechtsvergütungen auf Vervielfältigungsgeräte einzuführen. Die Hersteller von solchen Geräten dagegen wollen ein Digital Right Management-System, mit dem Abgaben an die Eigentümer von Inhalten aus dem Internet fällig sind (ZDNet berichtete laufend).

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