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RegTP: Telekom muss bei Fristüberschreitung zahlen

Zeit ist Geld und erst recht in der IT-Industrie. So drohen der Deutschen Telekom (Börse Frankfurt: DTE) ab sofort harte Vertragsstrafen, wenn sie Anschlüsse der Konkurrenz aus eigenem Verschulden zu spät schaltet. Bei Fristüberschreitungen hat der Rosa Riese künftig 20 Euro pro Tag an den Konkurrenten zu zahlen. Bekommen Techniker der Konkurrenten nicht zum vereinbarten Termin Zugang zu Schalträumen, um Technik für eigene Kunden zu installieren, werden 250 Euro fällig, so die Mitteilung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.

Die Telekom-Wettbewerber begrüßten die Entscheidung. Die Konkurrenten der Telekom beklagen regelmäßig Verzögerungen bei der Bereitstellung von Leitungen und Zugängen und sehen sich durch die Telekom im Wettbewerb um die Kunden ausgebremst. Der Präsident der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth, zeigte sich nun zuversichtlich, dass die Entscheidung den Wettbewerb auf der noch immer von der Telekom dominierten „letzten Meile nachhaltig fördern wird“.

Nur wenn die Konkurrenten in der Lage seien, verlässlich zu planen, könnten sie im Ortsnetz vorankommen. Dort hält die Telekom einen Marktanteil von 97 Prozent. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Marion Krause, Sprecherin des Branchenverbandes VATM, in dem der Großteil der Telekom-Konkurrenten zusammengeschlossen ist.

„Die Regulierungsbehörde hat erkannt, dass hier etwas nicht funktioniert. Die Entscheidung zeigt, dass unsere Klagen berechtigt waren, und es kein richtiges Fair Play gab.“ 20 Euro pro Tag sei durchaus eine Summe, die über Monate gezahlt auch „wehtut“, betonte Krause. Der VATM gehe deshalb davon aus, dass durch das Strafgeld „die eine oder andere Schikane nachlässt“. Große Wettbewerber müssen allerdings ihrerseits nun genauer auf die Absprachen mit der Telekom achten.

Geben die Konkurrenzfirmen gegenüber der Telekom zunächst zu viele geplante Anschlüsse an, die dann doch nicht geschaltet werden, werden sie mit zehn Euro pro überzähligem Anschluss zur Kasse gebeten. Dies gilt allerdings nur für Firmen, die mehr als hundert so genannte Teilnehmeranschlüsse pro Region planen.

In der Bewertung offen ließ der VATM zunächst das Zugeständnis an die Telekom offen, von Konkurrenten Vorauszahlungen zu verlangen. Die so genannten Sicherheitsleistungen waren von der Telekom eingeführt worden, nachdem einige Anbieter wie die inzwischen pleite gegangene Teldafax ihre Rechnungen bei dem Konzern nicht mehr bezahlen konnten. Hier komme es auf das Ausmaß an, in dem die Telekom das tun könne, sagte Krause. Dies sei aus den ersten Informationen der Regulierungsbehörde nicht ersichtlich.

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