Elf Jahre Gefängnis wegen unerlaubter Internet-Nutzung

Der Chinese Li Dawei aus Tianshui ist wegen unerlaubter Internet-Nutzung zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie die chinesische “ South China Morning Post“ berichtet, sahen die Richter im Nordwesten des Landes es als erwiesen an, dass der ehemalige Polizist rund 500 „konterrevolutionäre“ Schriften aus dem Internet heruntergeladen hat. Das verbotene Material habe der Mann auf seiner Festplatte im Rechner gespeichert. Li soll außerdem unerlaubten Kontakt mittels E-Mail, Briefen und Telefonaten mit Leuten aus USA gehabt haben. Der Rechtsanwalt von Dawei legte am Obersten Gerichtshof der Provinz Gansu Berufung gegen das Urteil ein. Ein Termin für eine Anhörung fest jedoch noch nicht fest.

Die chinesische Regierung will die Internet-Nutzung ihrer derzeit 45,8 Millionen Internet-User noch stärker kontrollieren. Nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation müssen die Betreiber von Internet-Cafés jetzt alle Computer mit Filtersystemen ausstatten, die ungefähr 500.000 Web-Seiten blockieren und gleichzeitig die Polizei über das versuchte Aufrufen verbotener Seiten informieren.

Schon zuvor hatten die meisten Internet-Provider alle indizierten politischen und „sittenwidrigen“ Seiten herausgefiltert. Nach Meinung des Informationszentrums für Menschenrechte und Demokratie in Hongkong nutzten die Behörden das allgemeine Entsetzen über den Brand in einem Pekinger Internet-Café, um eine neue Offensive gegen das Internet zu starten. Bei dem Brand Anfang Juni waren 24 Menschen getötet und 13 zum Teil schwer verletzt worden.