Stoiber erwägt Handel mit UMTS-Lizenzen

Wenige Tage vor der Wahl wäre Mobilcom (Börse Frankfurt: MOB) fast pleite gegangen. Seither ist die Diskussion um die sündhaft teuren UMTS-Lizenzen erneut entbrannt. Kanzlerkandidat Stoiber hat nun in einem Interview in der „Financial Times Deutschland“ erklärt, dass der Handel mit den UMTS-Lizenzen in Erwägung gezogen werden sollte. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerum Alfred Tacke wies die Forderung als unverantwortlich zurück.

Worum geht’s? Im August 2000 haben insgesamt sechs Anbieter in Deutschland für je 8,5 Milliarden Euro eine UMTS-Lizenz ersteigert. Damals glaubten alle Bieter, dass man ohne eine solche Lizenz keine Chance im deutschen Mobilfunkmarkt haben würde und boten bei jeder Runde mehr Geld. Inzwischen hat der kleinste Newcomer – die Sonera-Telefonica Tochter Quam – den Verkauf eingestellt und nur die wenigsten glauben an ein Comeback.

Zweites Opfer wäre Mobilcom, die sich die teuren Ausgaben vom französischen Staatsunternehmen France Telecom finanzieren lassen wollten. Doch France Telecom steckt selbst in der Schuldenfalle. Der aktuelle Schuldenstand von rund 70 Milliarden Euro entspricht ungefähr dem Betrag, den die Franzosen pro Jahr an Einkommenssteuer bezahlen. Also wurde Mobilcom fallen gelassen und steht nun praktisch vor dem Ruin, auch wenn Kanzler Schröder in einer kurzfristigen Aktion neue Bürgschaften versprach.

Bisher sieht der Lizenzvertrag vor, dass die Unternehmen eine solche UMTS-Lizenz im Konkursfall an die Regulierungsbehörde ohne Entschädigung zurückgeben müssen und von dieser neu versteigert wird. Ein Handel mit den UMTS-Lizenzen würde den beiden betroffenen Unternehmen helfen, ihre Schulden zu drücken. Sicher ist aber, dass sie niemals den damaligen Einkaufspreis zurückbekämen. Wenig begeistert von einem solchen Verkauf dürften allerdings die noch bestehenden Firmen T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 sein, denn Konkurrenten könnten dann weitaus günstiger in den lukrativen Markt einsteigen.

Der O2 Germany Chef Rudolf Gröber erklärte im Gespräch mit der FTD, er könne sich nur schwer erklären, warum man mit solchen Lizenzen nicht handeln könne. Jedoch sollten diese Lizenzen dann nur unter den noch bestehenden UMTS-Lizenzinhabern versteigert werden. Dies würde Sinn machen, da die Anbieter damit ihre Kapazitäten kostengünstig erweitern könnten.

Der Chef der Regulierungsbehörde Matthias Kurth erklärte im Gespräch mit der FTD, dass durchaus eine gewissen Flexibilisierung denkbar sein. Allerdings nur, wenn darüber bei allen Lizenzinhabern ein Konsens erzielt werden könne.