Systems 2002: E-Government in Bayern bis 2005

„Die bayerische Staatsregierung misst der Vertraulichkeit im Rechtsverkehr große Bedeutung zu.“ Mit diesen Worten gehen Mitglieder des bayerischen Kabinetts auf dem Messegelände der Systems im Osten Münchens hausieren. „gerade die digitale Signatur soll dem rechtswirksamen elektronischen Umgang mit Behörden den Weg ebnen. Der Leiter der Staatskanzlei, Erwin Huber, zeigte sich überzeugt, dass das Konzept des E-Government „die öffentliche Verwaltung umkrempeln wird, wie nichts anderes“. Bis zum Jahr 2005 soll die elektronischen Signatur von Verschlüsselungsverfahren flächendeckend umgesetzt sein.

„Die Online-Registrierung ist ein muss, sonst geraten wir weltweit ins Hintertreffen“, so Huber am Eröffnungstag der Systems. Gleich mehrmals verbreitete er sein Kredo von der Notwendigkleirt des E-Government. Dem gebürtigen Niederbayern mit seinem eher bodenstämmigen Charme kommen die englisch geprägten Begrifflichkeiten des Internet seit Jahren flüssig von den Lippen. „Bislang haben wir eine ganze Reihe von Insellösungen vorliegen, was fehlt ist ein bundesweit einheitliches System“, so Huber in einer Diskussion mit Bernd Axmann von VMB, dem Bürgermeister von Altomünster Konrad Wagner, Klaus Schäfer von SAP und Richard Tiggs von Goto Bavaria. Als Beispiele führte Huber unter anderem die Steuererklärungs-Software „Elster“ an. „Ziel ist es, die Kosten für die öffentliche Hand deutlich zu senken.“

Zum Einsatz kommen soll ein vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung entwickelte Verfahren für eine sichere verwaltungsinterne E-Mail-Kommunikation. Soweit erforderlich könnten darüber hinaus spezielle Arbeitsplätze mit qualifizierten elektronischen Signaturen ausgestattet werden, berichteten übereinstimmend der bayerische Innenminister Beckstein und Huber. Auf diese Weise würden sie technologischen Risiken möglichst klein gehalten.

Parallel zu den Auftritten der Politiker hatte Willi Berchtold, Vizepräsident des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), gefordert: „Wir müssen hier in Deutschland Standards schaffen, die in der Welt Gültigkeit haben“. Auch wenn die Zeiten schwierig seien, müssten gerade jetzt Investitionen ins E-Government getätigt werden.