Stoiber: „Zweiten Welle der IT- und Medienindustrie rollt an“

Mit einem noch optimistischeren Ausblick als erwartet auf die Zukunft des Medienstandortes Deutschland und insbesondere Bayern eröffnete Ministerpräsident Edmund Stoiber vor rund 1000 Zuschauern die Münchner Medientage. Sie sind im unmittelbaren Umfeld der IT-Messe Systems angesiedelt. „Ich bin überzeugt, dass wir in Kürze eine zweite Welle der IT- und Medienindustrie sehen werden“, so der ehemalige und – laut Focus-Chef Helmut Markwort – künftige Kanzler-Kandidat. „Das größte Wachstum werden wir laut Aussagen von Experten im Bereich des Internet erleben, allerdings nicht zu Lasten anderer Medien. Auch das Pay-TV ist ein weiteres Wachstumssegment.“

Gleichwohl gebe es natürlich Probleme: „Die Zahl der arbeitslosen IT-ler hat sich 2002 verdreifacht – und das ist noch nicht das Ende. Ich kann mich noch gut entsinnen, wie Herr Schröder auf Drängen von IBM-Chef Erwin Staudt ausländische Computerexperten ins Land geholt hat. Diese nun ebenfalls arbeitslosen Green-Card-ler bereiten uns jetzt zusätzliche Probleme.“ Vor drei Monaten hatte dagegen der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) eine positive Green Card-Bilanz gezogen: Zwei Jahre nach Einführung der Verordnung hätten mehr als 12.500 ausländische IT-Fachkräfte die Möglichkeit genutzt, in Deutschland einen Arbeitsplatz zu erhalten. „Die Green Card ist für unsere Branche ein großer Erfolg und ein wichtiger Standortfaktor. Für Deutschland ist sie ein gelungener Testlauf für eine allgemeine Zuwanderungsregelung“, so der Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms im Juli.

Trotz der von Stoiber angeführten Probleme bleibe aber die Landeshauptstadt München der IT- und Medienstandort Nummer eins in Deutschland. „Ich kann keinen Exodus von München nach Köln oder Potsdam erkennen. Unternehmen, die sich hier angesiedelt haben, bleiben auch hier.“ 40 Prozent aller deutschlandweiten Umsätze in den genannten Sektoren würden in und um München erwirtschaftet. „Der Schlüsselfaktor für ein weiteres Wachstum der Branche kommt der Produktion von Inhalten zu. Das ist auch im nationalen Interesse“, erklärte der CSU-Vorsitzende.

Stoiber koppelte seine Ausführungen wie zu erwarten war mit Angriffen auf die Regierung. Diese hätte seit Jahren eine verfehlte Medienpolitik zu verantworten. Beispielhaft dafür sei der gescheiterte Verkauf des Kabelnetzes der Deutschen Telekom (Börse Frankfurt: DTE) an den amerikanischen Interessenten Liberty Media. „Der Kabelverkauf muss endlich über die Bühne gehen. Die geplatzte Übernahme durch Liberty ist die Schuld des Kartellamtes. Dieser Vorgang – einige mag er ja freuen, mich jedenfalls nicht – hat Deutschland im internationalen Vergleich zurückgeworfen. Die Folge ist eine Verschleppung der Digitalisierung der Netze, neue Sendeplätze konnten nicht entstehen.“ Die Telekom versucht seit geraumer Zeit, das Netz zu verkaufen, um mit dem Erlös ihre Schulden von rund 64 Milliarden Euro zu verringern. Wahrscheinlich kann sie jedoch nur noch mit einem Verkaufpreis von rund zwei Milliarden Euro rechnen. Anfang des Jahres schien der Vertrag mit einer Übernahmesumme von 5,5 Milliarden Euro unterschriftsreif. Die Unterzeichnung wurde jedoch vom Bundeskartellamt unterbunden. ZDNet bietet einen News-Report zur Übernahme des Fernsehkabels für zehn Millionen deutschen Haushalte durch den amerikanischen Medienkonzern.

Während sich Stoiber anschließend unter Leitung des Focus-Chefredakteurs Markwort in einer so genannten Elefantenrunde mit Hubert Burda, Fritz Pleitgen und anderen Medienvertretern weiter über den heimischen Standort unterhielt, wurden derweil busladungsweise Schulkinder an das Messegelände herangekarrt. Morgen spricht auf der unmittelbar benachbarten Systems die bayerische Bildungsministerin Monika Hohlmeier. Offenbar sollten die Schüler schon Mal einen ersten Eindruck von der vorübergehenden Wirkungsstätte ihrer obersten Dienstherrin erhalten. Gleichzeitig entstand somit wenigstens ansatzweise das optische Gefühl eines Besucherandrangs. Ähnlich wie die Systems präsentieren sich die Medientage in diesem Jahr mangels Fachbesuchern äußerst überschaubar. Die, die da waren, konnten sich zumindest am Föhn mit Temperaturen bis zu 25 Grad erfreuen.