Amnesty verlangt Freilassung chinesischer Internet-Häftlinge

Über 33 Menschen sitzen in China im Gefängnis, weil sie im Web ihre Meinung geäußert oder „anti-revolutionäres Material“ heruntergeladen hatten, erklärt die die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und fordert laut einem Bericht des „Spiegels“ die Freilassung der Internet-Häftlinge.

Drei Häftlinge sind den Angaben nach bereits in Haft gestorben. Die Volksrepublik hat ihre Probleme mit dem meinungsfreien Web, denn es lässt sich nicht kontrollieren und schon gar nicht staatlich sanktionieren. Die Regierung versuchte über staatliche ISPs und eine Meldepflicht für Surfer Ordnung ins undemokratische Chaos zu bringen. Mit wenig Erfolg, so das Magazin. Immer wieder seien in den letzten Jahren Meinungen und Informationen im Web aufgetaucht, die vom Regime als „kritisch“ eingestuft wurden. Besonders seien den Machthabern Informationen zur verbotenen und verfolgten Sekte Falun Gong ein Dorn im Auge. Deshalb gab es hier auch viele Verhaftungen.

Kritik kommt von außen. Der amerikanische Kongress bastelt derzeit an Möglichkeiten – etwa via Voice of America oder P2P-Technologien und finanzieller Förderung – die Zensur in China zu umgehen. Sogar diverse Hackergruppen haben sich dem Ziel verschrieben, China in Sachen Meinungsfreiheit eine Lektion zu erteilen.

Amnesty International (ai) fordert in einer Mitteilung laut dem Magazin, dass jeder, der wegen der Veröffentlichung seiner Ansichten oder anderer Informationen im Internet oder für den Aufruf bestimmter Webseiten festgenommen werde, ein politischer Gefangener sei. Diese Häftlinge müssten sofort und bedingungslos freigelassen werden, hieß es weiter.

Allein in den vergangenen drei Jahren haben die kommunistischen Behörden „mindestens 33 Menschen wegen Internet-Nutzung“ festgenommen, so ai. China hat inzwischen sogar eine Internet-Polizei installiert, die Suchmaschinen blockieren und versuchen soll, Sites zu schließen, die Material über Korruption und regierungskritische Berichte ins Internet gestellt haben.