CDU will Spam verbieten

Der Internetbeauftragten der CDU/CSU- Bundestagsfraktion sind unerwünschte Werbemails ein Dorn im Auge – nun will sie die Politikerin verbieten lassen. Martina Krogmann sieht im Spam „nicht nur eine erhebliche Belästigung für den Verbraucher“, sondern auch große Schäden für Unternehmen. Spam belaste außerdem die Internetserviceprovider, Netzinfrastrukturbetreiber und Mailanbieter mit horrenden Kosten.

„Zur Bekämpfung der SPAM-Mails ist der Bundestag dabei, entsprechende technische Vorkehrungen zu treffen“, kündigte die Politikerin an. Unter dem Strich blieben diese Maßnahmen aber unbefriedigend, zumal nach wie vor die dann als Spam gekennzeichneten Mails individuell auf tatsächlich unerwünschte Inhalte geprüft werden.

Der Gesetzgeber müsse auf den Missbrauch des Internet durch Spam daher reagieren. Krogmanns Schluss „Es ist dringend notwendig, dass auch in Deutschland der Versand von Spam-Mails ausdrücklich verboten und strafbewehrt wird“. Bislang sei in Deutschland die Zusendung unerbetener Werbe-Mails lediglich durch die Rechtsprechung zum unlauteren Wettbewerb erfasst.

Die Beauftragte fordert unter anderem eine „zentrale Melde-/Beschwerdestelle, bei der Spam-Meldungen erfasst und weiter verfolgt werden“. Nationale rechtliche Maßnahmen würden allerdings alleine nicht ausreichen, da die Verursacher häufig aus dem außereuropäischen Ausland vorgingen.