Intel gewinnt Berufung gegen Intergraph

Seit 1997 streiten Intel und Intergraph vor Gericht. Der Workstation-Firma hatte dem Chip-Gigangen vorgeworfen, bei mehreren seiner Prozessor-Designs widerrechtlich Know-How von Intergraph verwendet zu haben. Die beiden Unternehmen hatten zwischen 1993 und 1996 zusammen gearbeitet. Dabei kam vor allem der Grafikchip „C5 Clipper“ heraus, und seitdem behauptet Intergraph, das „Parallel Instruction Computing“ (PIC) erfunden zu haben.

Zwei Verfahren wurden im April 2002 beigelegt. Intel verpflichtete sich, für den Streit um die 32-Bit-Prozessoren 300 Millionen Dollar an Intergraph zu zahlen. Beim Konflikt um den 64-Bitter Itanium traf man jedoch eine aussergewöhnliche Regelung. Intel zahlte 150 Millionen, behielt sich aber das Recht auf Berufung vor. Sollte diese scheitern, wollten Intel noch 100 Millionen drauflegen. Den ersteren Betrag sollte das Unternehmen aber dabei nicht zurück erhalten.

Am Mittwoch hat nun aber ein Berufungsgericht diese vor zwei Jahren auch vom verhandelnden Gericht anerkannte Übereinkunft vollständig aufgehoben. Die Richter stellten jetzt fest, dass Intel überhaupt keine Patente von Intergraph verletzt hätte. Daher ist nun unklar, was aus der ersten Zahlung von 150 Millionen Dollar wird.

Die beiden Unternehmen wollten sich zum Fortgang des Streits noch nicht konkret äussern. Man studiere noch die Urteilsbegründung, war aus beiden Lagern zu hören. An seinen anderen Klagen gegen Unternehmen wie Dell, HP und Gateway will Intergraph aber festhalten. Laut CEO Halsey Wise geht es dabei um Patente, die nicht mit der PIC-Technologie zu tun haben – denn diese hat Intergraph laut der jüngsten richterlichen Entscheidung ja nicht erfunden.