EU-Kommissar interveniert für Microsoft

In der EU-Untersuchung gegen Microsoft hat Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein für den US-Computerriesen interveniert. Der Kommissar will sicherstellen, dass allfällige Strafen gegen den Redmonder Konzern nicht zu drastisch ausfallen und Microsofts „intellektuelles Eigentum“ verletzen, berichtet die Financial Times heute.

Laut dem Bericht will Bolkestein verhindern, dass Microsoft gezwungen wird, zuviel von seinem Programmcode offen legen zu müssen. Dem Konzern soll offensichtlich erspart bleiben, seine Praktiken in einem Ausmaß umzustellen, wie dies von den Konkurrenten verlangt wird, schreibt die Financial Times. Deshalb sei Bolkestein in engem Kontakt mit dem eigentlich „ressortzuständigen“ Wettbewerbskommissar Mario Monti. Solche Kontakte seien allerdings normal, wenn eine formelle Entscheidung anstehe, sagten Mitarbeiter von Bolkestein.

Dass Microsoft mit seinen Praktiken gegen EU-Recht verstoßen hat, dürfte für die Kommission indes schon feststehen. Dem Konzern wird in dem seit mehreren Jahren laufenden Verfahren der Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung vorgeworfen. Besonders die Einbindung des Media Player in das Windows-Betriebssystem ist Kartellwächtern und Konkurrenten ein Dorn im Auge.

Eine Entscheidung in der Causa wird bis Ende März erwartet. Beide Seiten bevorzugen eine „friedliche“ Beilegung des Konflikts, die weitere Auseinandersetzungen und eine länger dauernde Phase der Unsicherheit vermeiden würde, berichtet die Zeitung. Ein zu strenges Urteil in dem Verfahren würde mit Sicherheit vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden, meinen die Mitarbeiter von Binnenmarktkommissar Bolkestein.