EU-Gespräche mit Microsoft gescheitert

Die Gespräche zwischen der EU-Kommission und Microsoft über das laufende Wettbewerbsverfahren sind gescheitert. Der zuständige Wettbewerbskommissar Mario Monti gestand das Scheitern heute ein. Eine endgültige Entscheidung über die Art der Strafe gegen den Softwareriesen soll nun kommenden Mittwoch fallen.

„Ich habe mich entscheiden müssen, was das Beste für den Wettbewerb und die Konsumenten in Europa ist“, wird Monti vom Wall Street Journal zitiert. Man habe „substanzielle Fortschritte erzielt, aber keine Einigung über die Auflagen für die Zukunft erzielen können“, erklärte Monti. Nach Meinung von Beobachter hat Monti vor allem eine Einigung herbeiführen wollen, die auch als Vorbild für andere ähnliche Verfahren dienen sollte.

Nunmehr setzt Monti auf ein starkes Präzedenzurteil: „Dem Wettbewerb und den Konsumenten ist besser gedient, wenn wir eine Entscheidung fällen, die einen starken Präzedenzfall schafft“, betonte der Kommissar. In dem seit Jahren laufenden EU-Verfahren gegen Microsoft wirft die Kommission dem Konzern einen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung vor. Vor allem die obligatorische Einbindung des Media Player in den Betriebssystemen ist den Brüsseler Wettbewerbshütern ein Dorn im Auge.

Zuletzt hatte die Kommission den Druck auf Microsoft erhöht und wollte erreichen, dass der Softwareriese die Art der Bestrafung gleichsam selbst vorschlägt. Damit sollte vermieden werden, dass ein Urteil in dem Verfahren von Microsoft vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten wird.