HP: Patentklage gegen Gateway

Der Computer-Konzern HP hat seinen Konkurrenten Gateway wegen der angeblichen Verletzung unternehmenseigener Patente verklagt. Einem HP-Sprecher zufolge sei die Höhe der finanziellen Forderungen noch nicht festgelegt worden, es gehe aber sowohl um die Kompensierung vergangener Patentverletzungen als auch um die Frage, zu welchen Konditionen die Patente künftig genutzt werden können.

Ein Sprecher von Gateway sagte, sein Unternehmen wolle sich energisch vor Gericht verteidigen. „Beide Unternehmen verfügen im Bereich der Computertechnologie über einen erheblichen Pool an Patenten. Es ist ein Fehler von HP, diesen Umstand vor einer Klage nicht in Betracht zu ziehen.“

In der Klage geht es um sechs Patente aus dem PC-Bereich. HP zufolge verletzt Gateway unter anderem Patente in Bezug auf 1-Zoll-Notebooks und Power Management. Ein HP-Sprecher sagte, eine Ausweitung der Klage sei durchaus möglich. Das Unternehmen verfügt im PC-Bereich über mehr als 6000 Patente.

Die Klage gegen Gateway wurde von der Anfang 2003 gegründeten HP Intellectual Property Group, die HPs umfangreiches Patent-Portfolio zu Geld machen soll, initiiert. Dem Unternehmen zufolge sind die Erlöse aus der Lizenzierung von Patenten um 50 Prozent gestiegen, genaue Zahlen sind jedoch nicht bekannt.

„HP hat bislang nicht genügend Gewinn aus seinen Patenten geschöpft“, so IDC-Analyst Roger Kay. Analysten sehen diese Zahlen dennoch als Hinweis, dass HP die Verwertung seiner Patente zunehmend ernst nimmt.