Rechnungshof: Steuergelder für unnötige IT verschwendet

Der Bundesrechnungshof hat heute seinen Ergebnisbericht 2004 präsentiert und sich dabei erneut für verstärktes IT-Controlling im öffentlichen Dienst stark gemacht. Erst nach einer Ermahnung des Rechnungshofes seien beispielsweise unnötige Ausgaben für Computer und weitere Hardware beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestoppt worden.

Laut dem Bericht, der im PDF-Format zum Download steht, hat das Amt „ohne hinreichende Begründung 1400 Bildschirme in Sonderbaugröße“ bestellt und damit 2,3 Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet. Außerdem seien Speichersysteme für Außenstellen gekauft worden, obwohl diese kurz vor der Schließung standen. Dadurch entschand ein weiterer Schaden für den Steuerzahler in Höhe von 5,1 Millionen Euro.

Der Rechnungshof empfahl daraufhin dem zuständigen Innenministerium das, was jedes privatwirtschaftliche Unternehmen beherzigt: „Die Veranschlagung von Haushaltsmitteln des Bundesamtes für Informationstechnik und den ihnen zugrunde liegenden Bedarf künftig kritischer zu prüfen“. Außerdem müssten Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen durchgeführt und das IT-Controlling verstärkt werden.

Einen Rüffel erhielt auch die Bundeswehr: Sie hat für 14,7 Millionen Euro ein IT-System entwickelt, das zur Vernetzung ihrer Fernmeldesysteme im ehemaligen Jugoslawien nicht geeignet war. Außerdem sei ein „Kommunikationsverbund Lotus Notes“ mit rund 1000 Servern und mehr als 60.000 Nutzern trotz seines Umfangs unsystematisch geplant und betrieben worden. Im laufenden Betrieb habe die Bundeswehr zudem wesentliche Anforderungen der IT-Sicherheit vernachlässigt. Diese habe inzwischen zugesichert, „künftige IT-Projekte vergleichbarer Größe von Beginn an strukturiert und anforderungsgerecht zu führen“.