Tunesien: 13 Jahre Haft für Internet-Nutzer

Weil sie sich Dateien aus dem Internet herunter geladen haben, sind sechs junge tunesische Männer zu langen Haftstrafen von bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Ein Berufungsgericht im südtunesischen Zarzis hat jetzt den Richterspruch bestätigt.

Die Verurteilten sollen terroristische Anschläge geplant haben. Einziger Beweis sind laut „Reporter ohne Grenzen“ erzwungene Geständnisse sowie Internet-Dateien. Ob es sich dabei um temporäre Internet-Dateien handelt oder um herunter geladene Dokumente, ist nicht bekannt. „Dateien aus dem Internet zu laden, reicht aus Sicht von Reporter ohne Grenzen für eine Verurteilung nicht aus“, beklagen die Menschenrechtler.

Allerdings hat das Berufungsgericht das Strafmaß auf 13 Jahre reduziert – zuvor waren Gefängnisstrafen von über 19 Jahren angeordnet worden. Die sechs Männer gehören zu einer Gruppe von insgesamt neun Surfern, die im April dieses Jahres zu bis zu 26 Jahren Haft verurteilt wurden. Die Anklage bezeichnete die Gruppe als „Brigade des Propheten“ und unterstellte ihnen Nähe zum Terrornetzwerk Al Qaida.

Die angeblichen Geständnisse der Verurteilten bezeichneten die Anwälte der jungen Internetnutzer als ungültig, da sie unter Folter erzwungen worden seien. So hatte der mit 18 Jahren jüngste Verurteilte Abderraszak Borguiba bei seiner Verhandlung ein gerissenes Trommelfell und Anzeichen einer Gesichtslähmung.