USA: Verlängerung der Frist für biometrische Pässe

Der amerikanische Präsident Bush hat die Frist für die Einführung von Biometrik-Pässen um ein Jahr verlängert. Eine Regelung des amerikanischen Ministeriums für innere Sicherheit sieht allerdings vor, dass für alle Einreisende ab 30. September 2004 die neuen Einreisebestimmungen, nach denen Fingerabdrücke und Digitalfotos verlangt werden, gelten, berichtete die NZZ.

Seit Jahresbeginn machen die USA an ihren Flughäfen Fingerabdrücke und Digitalfotos von allen Einreisenden, die ein Visum brauchen. Der amerikanische Kongress hatte ursprünglich eine Frist bis 26. Oktober 2004 für Biometrik-Pässe gesetzt. Das hätte die amerikanischen Botschaften aber mit Anträgen überschwemmt, befürchtete das Außenministerium in den USA. Weil kein Land der Welt es geschafft hätte, die Frist einzuhalten, hat sich die amerikanische Regierung selbst für eine Verlängerung der Frist ausgesprochen. Allerdings ist ab dem 26. Oktober ein maschinenlesbarer Reisepass notwendig, um von der Visumspflicht befreit zu werden. Zusätzlich wird die Aufnahme biometrischer Merkmale in die Reisepässe der USA-Besucher verlangt, teilte das amerikanische Außenministerium am Dienstag in Washington mit. Biometrische Merkmale sind beispielsweise Fingerabdrücke, Gesichtsgeometrie sowie Iris-Erkennung.

Vom Bush-Entscheid betroffen sind nun auch die 15 europäischen Staaten, unter anderem Österreich, Deutschland und die Schweiz, die schon vor 2004 EU-Mitglieder waren, sowie Andorra, Australien, Brunei, Japan, Monaco, Norwegen, Liechtenstein, Neuseeland, San Marino, Singapur und Slowenien. Sie alle sind Teilnehmer des „Visa Waiver Program“, deren Staatsbürger für Aufenthalte von bis zu 90 Tagen in den USA bisher in der Regel kein Visum brauchten. Die Schweiz plant nun, dem neuen Pass bei Bedarf einen Chip mit biometrischen Daten beizufügen.

Den ARD Nachrichten zufolge drängte aus europäischer Sicht bereits der Bundesminister Otto Schily Anfang Juni auf einen raschen Beschluss seiner europäischen Amtskollegen zur Einführung elektronischer Speicherchips in Reisepässen. Die Chips sollen mindestens zwei biometrische Daten festhalten. Ab 2005 werden in Großbritannien die Pässe Digitalfotos enthalten, aus denen einzigartige physische Merkmale ersichtlich werden. Etwas später werden dann Fingerabdrücke und Iris-Erkennung auf dem Chip gespeichert. Befürworter der Iris-Erkennung und Fingerabdrücke sind vor allem Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland. Ab 2005 wird der Fingerabdruck für Reisevisa in die EU verbindlich.

Am Frankfurter Flughafen laufen diesen Sommer zwei Tests zur automatischen Personenerkennung durch biometrische Merkmale. Zum einen werden 2000 Mitarbeiter für den Zugang zu Sicherheitsbereichen anhand von Gesichtsform, Augeniris und Fingerabdrücken überprüft. Bei einer zweiten Versuchsreihe lassen sich Fluggäste beim Bundesgrenzschutz registrieren, um bei Grenzkontrollen mit Hilfe der computergestützten Iris-Prüfung schneller abgefertigt zu werden.