Plug-In-Prozess: Weiterer Sieg für Microsoft

In der Auseinandersetzung mit Microsoft um ein Patent für Browser-Plug-Ins musste Kläger Eolas eine weitere Niederlage einstecken. Einer mit dem Sachverhalt vertrauten Person zufolge habe das US-Patentamt auch im zweiten von drei Überprüfungsschritten nun alle zehn fraglichen Patente für ungültig erklärt. So habe es bereits vorher eine ähnliche Erfindung gegeben.

Microsoft hat diese Entscheidung erwartungsgemäß begrüßt. „Wir haben die ganze Zeit gesagt, dass das Eolas-Patent bei genauer Prüfung für ungültig erklärt werden wird“, so Unternehmenssprecher Jim Dresler.

Ganz ausgestanden ist die Sache für Microsoft aber noch nicht. So hat Eolas noch eine weitere Möglichkeit, der Behörde zu vermitteln, warum das Patent gültig ist. Sollte das Patent auch nach der dritten Überprüfung für ungültig erklärt werden, kann Eolas noch das „Board of Patent Appeals and Interferences“ sowie das Berufungsgericht in Washington anrufen. In Anbetracht der Summen, die auf dem Spiel stehen, ist davon auszugehen, dass beide Seiten sämtliche Möglichkeiten ausschöpfen werden.

Der Streit zwischen Eolas und Microsoft läuft schon seit einigen Jahren. Im August 2003 mussten die Redmonder eine schwere Schlappe einstecken. Ein Gericht sah es als erwiesen an, dass Microsoft mit dem Internet Explorer das Eolas-Patent auf Browser-Plug-Ins verletzt hat und verdonnerte den Konzern zu einer Zahlung an Eolas in Höhe von 521 Millionen Dollar.

Da es sich bei Plug-Ins um eine Basis-Technologie des Internets handelt, die nicht nur im Internet Explorer zum Einsatz kommt, haben sich auch Konkurrenten von Microsoft auf die Seite der Redmonder gestellt und beim US-Patentamt die erneute Überprüfung der Patente beantragt. Parallel dazu hat Microsoft nach seiner juristischen Niederlage Berufung eingelegt.