Autoplay-Patentprozess gegen Microsoft wird verhandelt

Im Prozess um die Verletzung von Patenten in Zusammenhang mit der in Windows integrierten Autoplay-Funktion musste Microsoft eine Schlappe einstecken. Drei Anträge auf eine schriftliche Entscheidung ohne Verfahren wurden abgelehnt. Der Fall wird vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien verhandelt. TV Interactive Data (TVI) hatte die Klage 2002 eingereicht.

Nach Auffassung des Unternehmens verletzt die seit Windows 95 in jedem Betriebssystem aus Redmond enthaltene Autoplay-Funktion die US-Patente 5,795,156 und 6,249,863. Autoplay prüft einen neu eingelegten Datenträger auf dessen Inhalt und startet eine passende Applikation.

Microsoft wollte das Patent auf Basis bereits vor der Eintragung bestehender Technologien für ungültig erklären lassen. Der zuständige Richter hat jedoch entschieden, dass die angeführten Beweise nicht ausreichend seien. Der Fall werde daher wie geplant verhandelt.

Noch nicht entschieden wurde jedoch über einen Antrag Microsofts, zentrale Punkte der Klage zurückzuweisen. So sind die Redmonder der Ansicht, dass die TVI-Patente Hardware-abhängig seien und man diese mit den eigenen Software-Produkten daher gar nicht verletzen könne. Eine Anhörung in dieser Sache ist für den 17. Dezember angesetzt.

Mit der gegnerischen Kanzlei „Robins, Kaplan & Ciresi“ hat Microsoft bereits Bekanntschaft gemacht. Diese hat letztes Jahr für Eolas in einem Patentprozess um Browser Plugins die Rekordsumme von 521 Millionen Dollar erstritten. Microsoft ist derzeit dabei, auf verschiedenen Wegen gegen das Urteil vorzugehen.