Systems: Bitkom vom Innovationstempo in Deutschland enttäuscht

Eine ernüchternde Bilanz hat der Bitkom auf der Systems zum Thema Innovationspolitik gezogen. Genau vor einem Jahr hatte der Verband auf der Computermesse die Regierung aufgefordert, bei Reformen mehr auf Innovationen zu setzen (ZDNet berichtete. Insbesondere bei Bildung, Forschung und beim Schutz des geistigen Eigentums sah der Branchenverband im Oktober 2003 Nachholbedarf. „Vergleichen wir diese Felder heute mit dem Zustand von vor zwölf Monaten, so fällt die Bilanz ernüchternd aus“, resümiert Bitkom-Präsident Willi Berchtold heute auf der Münchner IT-Messe.

Der Tanker Deutschland habe sich zwar in die richtige Richtung gewendet, jedoch noch keine Fahrt aufgenommen. Die Bundesregierung selbst trete zu wenig als Vorreiter neuer Technik auf. Trotz Initiativen wie „Bund Online 2005“ und „Masterplan E-Government“ liege Deutschland gemessen am staatlichen Einsatz von Informationstechnik weltweit nur auf Platz 20. „Ein Spitzenplatz sieht anders aus“, so Berchtold.

Zwar sei Deutschland im vergangenen Jahr wieder Exportweltmeister geworden, allerdings gelte dies nicht für den ITK-Bereich: Hier würden Waren und Dienstleistungen für 7,4 Milliarden Euro mehr importiert als exportiert. Dies könne auf Dauer für einen Hochtechnologiestandort nicht gesund sein, so der Bitkom.

Einen Rückschritt sieht der Verband bei der Urheberrechtsreform. Statt Planungssicherheit zu bieten, lasse der Gesetzgeber zu viel Interpretationsspielraum. „In keinem anderen europäischen Land sind so viele und so hohe urheberrechtliche Abgaben fällig“, kritisierte Berchtold. Er fordert statt Pauschalabgaben ein modernes digitales Rechtemanagement.

Der Bitkom nahm bei seiner Kritik allerdings die eigenen Mitglieder nicht aus: Die deutschen ITK-Unternehmen würden zu wenig in Forschung und Entwicklung investieren. Im vergangenen Jahr stagnierte der Beitrag bei 44,6 Milliarden Euro: „Das ist zwar kein Rückschritt, aber eben auch kein Signal nach vorne“, ermahnte Berchtold.