Software-Patente gefährden das Open Source-Konzept

Unverständlich erscheint auf den ersten Blick, warum sich die Kritiker oft sogar gänzlich gegen die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen wehren. Zum einen ist dieser Standpunkt unrealistisch, weil es nicht darum geht, neues Recht einzuführen, sondern lediglich darum, geltendes Recht auf europäischer Ebene zu harmonisieren. International tätige Unternehmen müssen ihren Kunden zudem heute schon garantieren können, dass sie tatsächlich über die Patente für die Produkte verfügen, die sie verkaufen wollen.

Vor allem aber schützen Patente nicht nur Konzerne, sondern jeden noch so unbedeutenden Erfinder. In der Tat ist es für ein kleines Unternehmen oft weit lukrativer, seine Patentrechte gegen einen Großkonzern durchzusetzen, als umgekehrt. Das Fehlen einer Regelung dagegen würde dazu führen, dass Unternehmen die fehlende Rechtssicherheit durch Verträge mit ihren Konkurrenten wiederherstellen, die regeln, in welchen Fällen mit Klagen zu rechnen ist, und in welchen nicht. Bei solchen Verhandlungen sind naturgemäß die Großunternehmen in der besseren Position.

Die Patentkritiker der Open Source-Gemeinde argumentieren meist ebenfalls mit der Gefahr einer Überschwemmung mit Trivialpatenten und erklären sich gerne zum Anwalt der kleinen Software-Firmen. Tatsächlich geht es ihnen aber weniger darum, für ein gutes Patentgesetz für computerimplementierte Erfindungen zu streiten, als vielmehr um seine Abschaffung. Der Grund: Patente werden zu Recht als gefährliche Konkurrenz empfunden.

Sowohl Open Source als auch Patente haben zum Ziel, computerimplementierte Verfahren offen zu legen, damit möglichst die gesamte Gesellschaft davon profitieren kann.