Rechtsextremer Web-Content nimmt zu

Eine Zunahme von volksverhetzenden und den Holocaust leugnenden Internet-Inhalten konstatiert die deutsche Wirtschaftsinitiative „no abuse im internet“. Die Beschwerdestelle hat nach eigenen Angabe seit Jahresbeginn mehr Hinweise auf strafbare rechtsextreme, in Deutschland gehostete Websites erhalten als je zuvor. Hass-Propaganda verbreite sich überraschend vor allem durch am Markt etabliert Provider, obwohl die Inhalte gerade in der Bundesrepublik strafbar sind. Zusätzlich habe der Handel mit rechtsextremen Tonträgern auf Internet-Auktionshäusern zugenommen.

Naiin-Geschäftsführer Dennis Grabowski sieht diesen Trend etwas überraschend. In der Regel würden Extremisten mit ihren Inhalten auf ausländische Server ausweichen, da dort aufgrund der dortigen Rechtsauffassung keine Verfolgung stattfindet. Zudem widerspricht diese Entwicklung auch dem Allgemeintrend, wonach die Zahl strafbarer Websites aus dem rechtsextremen Lager in den vergangenen Jahren eher abgenommen hat.

Eine klare Absage erteilt die Initiative der Forderung nach einer sechsmonatigen Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung rechtsextremer Internet-Aktivitäten. Die Daten von Mio. Nutzern können aufgrund der Verletzung der Privatssphäre nicht gespeichert werden. Eine solche Maßnahme würde laut Grabowski auch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung beschränken und gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen. Vielmehr soll die Justiz Strafdaten konsequenter ahnden und den verfügbaren Strafrahmen voll ausschöpfen.

Bedenklich ist laut naiin auch der anhaltende Handel mit indizierten und beschlagnahmten rechtsextremistischen Tonträgern bei eBay & Co. Etablierte Handelsplattformen sollen künftig mit Hilfe von Filtersoftware die Einstellung derartiger Angebote von vorneherein unterbinden. Denn die Listen indizierter Tonträger können ohne Probleme bei der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien angefordert werden.