Infineon beendet Patentstreit mit Rambus

Der Chiphersteller Infineon hat mit dem US-Halbleiterentwickler Rambus ein Lizenzabkommen geschlossen und damit alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden beigelegt.
Infineon könne im Zuge der Vereinbarung das Patent-Portfolio von Rambus für heutige und künftige Produkte im Speicherbereich nutzen, teilte das Münchener Unternehmen am Montag in München mit. „Gleichzeitig werden alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen beigelegt.“

Infineon zahle im Gegenzug vom 15. November 2005 bis zum 15. November 2007 vierteljährlich 5,85 Mill. $, hieß es weiter. Dies entspricht in Summe einem Betrag von rund 50 Millionen Dollar. „Nur wenn Rambus zusätzliche Lizenzabkommen mit bestimmten weiteren Speicherherstellern abschließt, wird Infineon nach dem 15. November 2007 vierteljährliche Zahlungen bis zu weiteren 100 Millionen Dollar tätigen.“ Die Infineon-Aktie legte bis zum Nachmittag ein Prozent auf 7,31 Euro zu. Der Gesamtmarkt verbuchte ein Plus von 0,1 Prozent.

Ein Infineon-Sprecher ergänzte, das Unternehmen habe nach dem jahrelangen Streit um angebliche Patentverletzungen wieder Planungssicherheit. „Wir können uns damit auf das operative Geschäft konzentrieren“, sagte er.

Rambus mit Sitz im kalifornischen Palo Alto zieht seit Jahren mit Klagen gegen namhafte Chipproduzenten vor Gericht, um Schadenersatzzahlungen in Milliardenhöhe durchzusetzen. Die Firma beschuldigt die Konzerne, ihre Patente beim Bau von Standard-Speicherbausteinen verletzt zu haben.
Offenbar ist die Einigung nun auch eine Folge der massiven Niederlage, die Rambus Anfang des Monats vor einem US-Bezirksgericht in Richmond im US-Bundesstaat Virginia einstecken musste. Die Richter hatten die Klage der Amerikaner gegen Infineon in allen Punkten abgewiesen.

Im Zuge der nun getroffenen Vereinbarung erhält Infineon von Rambus zusätzlich den Status eines „bevorzugten Kunden“ sowie die Option, bestimmte weitere Lizenzen zu erwerben. Rambus wiederum bekommt das unbefristete Recht für Speicherschnittstellen-Patente.