HP verklagt Tinten-Refiller

Hewlett-Packard hat in den USA Klage gegen Inkcycle und Rhinotek eingereicht. Die Unternehmen füllen leere HP-Tintenpatronen erneut auf. Inkcycle soll mit seiner Tinte drei Patente der Kalifornier verletzt haben, Rhinotek benutzt angeblich Verpackungen, die auf neues Verbrauchsmaterial schließen lassen.

Das Wiederauffüllen leerer Tintenpatronen stellt für Druckerhersteller wie HP ein ernstzunehmendes Problem dar, da die Einnahmen aus Verbrauchsmaterialien ein wichtiger Faktor beim Verkauf von Druckern sind. Gary Peterson von GAP Intelligence geht davon aus, dass zehn bis 15 Prozent der Cartidges neu aufgefüllt werden.

HP will erreichen, dass Inkcycle die angebliche Verletzung der Patente stoppt und verlangt Schadensersatz sowie die Begleichung der Anwaltskosten. Brad Roderick, Vice President of Marketing bei Inkycle sagte, dass mit einer außergerichtlichen Einigung in Kürze zu rechnen sei.

Der Rhinotek-Fall ist etwas anders gelagert. HP verlangt, dass auf den Verpackungen die Worte „gebraucht“ oder „aufgefüllt“ gut sichtbar platziert werden. Außerdem will das Unternehmen die Gewinne, die während der Nutzung der angeblich irreführenden Verpackungen erzielt wurden. Bei Rhinotek war niemand für einen Kommentar zu erreichen.

Verglichen mit Lexmark war HP beim Umgang mit Tinten-Refillern in der Vergangenheit weniger aggressiv und hat seinen Konkurrenten für sein Vorgehen sogar kritisiert. Lexmark wollte die Urheberrechtsgesetzgebung „Digital Millenium Copyright Act“ dazu nutzen, gegen solche Unternehmen vorzugehen. Pradeep Jotwani von HP sagte, dass das Gesetz dazu zu weit gedehnt werden müsse und es eigentlich eher zum Schutz von Filmen, Musik und Software konzipiert wurde.