Softwarepatente: Der Schutz von Ideen birgt Gefahren

KOMMENTAR: Als Bill Gates in einem im Januar geführten Interview zu Softwarepatenten Stellung beziehen musste, wechselte er häufig das Thema und vermischte die Angelegenheit mit diversen anderen Gesetzen.

Der relevante Ausschnitt des Interviews:

Er sagte also, dass jeder, der diese Gesetze nicht bedingungslos unterstütze, ein Kommunist sei. Da ich kein Kommunist bin, aber Softwarepatente kritisiert habe, habe ich den Verdacht, dass ich gemeint sein könnte.

Wenn jemand den Begriff „geistiges Eigentum“ verwendet, hat er üblicherweise selbst etwas durcheinander gebracht, oder er versucht, Sie zu verwirren. Dieser Begriff wird benutzt, um Urheberrechts- und Patentgesetze, sowie diverse weitere Gesetze in einen Topf zu werfen, obwohl die Ansprüche und Wirkweisen dieser Gesetze vollkommen unterschiedlich sind. Warum vermengt Mr. Gates diese Dinge? Betrachten wir einmal die Unterschiede, die er zu verschleiern versucht:

Softwareentwickler kämpfen nicht gegen Urheberrechtsgesetze, denn ein Entwickler eines Programms besitzt das Urheberrecht auf dieses Programm; solange die Programmierer den Code selbst geschrieben haben, besitzt niemand anderes darauf das Urheberrecht. Es besteht dann also keine Gefahr, dass Fremde sie wegen einer Urheberrechtsverletzung belangen könnten.

Bei Patenten ist das vollkommen anders. Softwarepatente decken keine Programme oder Code ab; sie decken vielmehr Ideen (Methoden, Techniken, Features, Algorithmen, etc.) ab. Ein großes Programm zu entwickeln, bringt mit sich, tausende von Ideen zu kombinieren. Selbst wenn einige davon neu sind, kommen die anderen zwangsläufig von anderer Software, die der Entwickler einmal gesehen hat. Wenn jede dieser Ideen von jemandem patentiert werden könnte, dann würde jedes große Programm mit hoher Wahrscheinlichkeit hunderte von Patenten verletzen. Ein großes Programm zu entwickeln, bedeutet dann sehr wahrscheinlich, sich hunderten von möglichen Patentklagen auszusetzen. Softwarepatente sind eine Bedrohung für Entwickler und auch für die Benutzer, die ebenfalls verklagt werden können.