Piraterie: USA richten Aufmerksamkeit verstärkt auf China

Chinas lasche Urheberrechtsgesetze und deren schwache Durchsetzung haben einen Zufluchtsort für Piraterie geschaffen, dies ist zumindest im Bericht des US-Handelsbevollmächtigten Peter Allgeier zu lesen.

China müsse Maßnahmen ergreifen, um die wuchernde Piraterie und Fälschung zu adressieren, sp Allgeier. Er fordert das Land in seinem Bericht unter anderem dazu auf, die Zahl der Strafverfolgungen zu erhöhen.

Aufgrund der Defizite von China in diesem Bereich wollen die USA das Land nun genauer beobachten. Zwar ist die Platzierung auf einer „Watch List“ eher symbolisch zu sehen, zeigt aber, dass die Bush-Administration das Problem sehr ernst nimmt. China hat sich auf einem Handelsgipfel im Jahr 2004 dazu bekannt, entsprechende Schritte umzusetzen.

In dem Bericht steht aber nicht nur China im Kreuzfeuer der Kritik, sondern auch der größte US-Handelspartner Kanada. Auch hier seien die Urheberrechtsgesetze unzureichend. So hat beispielsweise ein kanadisches Gericht entschieden, dass der Download von Musikstücken von Tauschbörsen legal ist. In dem Bericht ist zu lesen, dass diese Rechtsprechung nicht auf der Linie „von fast allen anderen entwickelten Ländern ist“.

Michael Geist, Rechtsprofessor an der Universität von Ottawa warnt bereits davor, dass der Bericht „der erste Schuss über die kanadische Grenze“ war. Für die nächsten Monate erwartet er ein verstärktes Lobbying für schärfere Urheberrechtsgesetze von Seiten der USA.