EU nimmt Rambus‘ Patentstil unter die Lupe

Die EU-Kommission hat den US-Chiphersteller Rambus bezüglich seines Patentverhaltens genauer unter die Lupe genommen. Die europäische Regulierungsbehörde untersucht, ob sich das Unternehmen des so genannten Patenthinterhalts („patent ambush“) schuldig gemacht hat, berichtet die „Financial Times“ (FT) heute. Wegen ähnlicher Vorwürfe hatte sich bereits die US-Wettbewerbsbehörde FTC mit Rambus auseinandergesetzt.

In diesem Zusammenhang wird dem Chiphersteller vorgeworfen, sich innerhalb des Standardisierungskomitees JEDEC an der Erstellung von Standards beteiligt zu haben, ohne bekannt zu machen, dass der neue Standard gegen eigene Patente verstößt. Danach soll Rambus von Wettbewerbern wie Hitachi, Samsung oder Toshiba Lizenzgebühren verlangt haben. Ein entsprechendes Urteil des FTC ist im vergangenen Jahr aufgehoben worden.

„Die europäische Kommission untersucht die Vorwürfe bezüglich eines Patenthinterhalts durch Rambus im Speicherchip-Sektor“, bestätigte ein EU-Sprecher. Laut einem Rambus-Schreiben an die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat die EU-Kommission ihre Untersuchung bereits im Jahr 2003 aufgenommen, schreibt die FT. In den USA hat die FTC den Fall im vergangenen Monat neu aufgerollt. Sie wirft Rambus unter anderem vor, Beweise zerstört zu haben.

Erst im Januar 2005 hatte Rambus Klagen gegen die südkoreanische Hynix, die taiwanesische Nanya Technology, gegen Infineon sowie gegen das Nanya-Infineon-Joint Venture Inotera Memories eingebracht. Die Klage wurde Anfang Juni auf Samsung ausgeweitet. Rambus hatte sich eine Woche später mit einer Gegenklage zur Wehr gesetzt.