Filesharing: Eco kritisiert GEMA

Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, hat die Verwertungsgesellschaft GEMA wegen ihrer Forderung gegenüber Providern kritisiert, den Zugriff auf diverse Adressen zu sperren. „Die GEMA meint offenbar, die Probleme der Musikindustrie im Internet mit dem Sperren diverser Portale lösen zu können. Das funktioniert weder in technischer noch in rechtlicher Hinsicht“, so Oliver Süme, Vorstand für Recht und Regulierung bei Eco.

Die GEMA fordert 42 deutsche Zugangsbetreiber zur Sperrung von insgesamt 18 Webseiten auf. Hierbei handelt es sich um deutschsprachige Portale wie Eselfilme, Audio-Esel oder Goldesel, die Links zum Herunterladen von Musik- und Filmdateien über Tauschbörsen bereitstellen.

„Natürlich gilt es illegale Services im Internet in Zusammenarbeit mit staatlichen Behörden zu verhindern. Allerdings kann es nicht die Aufgabe von Zugangsbetreibern sein, für Wirtschaftsvereine wie die GEMA vermeintlich schlechte Webangebote aus den vermeintlich guten auszusortieren,“ so Süme. „Damit würden einer Inhaltskontrolle des Internets sämtliche Türen offen stehen.“

Ohnehin habe der Gesetzgeber die betroffenen Zugangsbetreiber bereits ausdrücklich von der Verantwortung für lediglich durchgeleitete Inhalte befreit. Sie sind reine Netzbetreiber, die als Telekommunikationsunternehmen den Transport von Datenströmen ermöglichen, ohne die Inhalte zu kennen.

Sinnvoller sei es deshalb, so Süme, das Problem des Urheberrechts an der Basis, beim Betreiber der betroffenen Webseite beziehungsweise dem zuständigen Host-Provider, anzugehen.