Qualcomm: EU-Kommission prüft Beschwerde

Zahlreiche Mobilfunkkonzerne haben bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen Qualcomm eingebracht. Der US-Chiphersteller soll überhöhte Lizenzgebühren verlangen und so den Markteintritt von Konkurrenten behindern. Qualcomm hält zahlreiche Patente zum 3G-Mobilfunkstandard CDMA und zum Nachfolgestandard WDCMA. Nokia, Ericsson, Texas Instruments, NEC, Broadcom und Panasonic werfen Qualcomm vor, die Lizenzen willkürlich zu vergeben oder überhöhte Gebühren zu verlangen.

In dem Beschwerdebrief heißt es, dass sich das „anti-wettbewerbsrechtliche“ Verhalten negativ auf den Mobilfunksektor in Europa und anderswo auswirke. „Es besteht die Gefahr, dass Netzbetreiber und Kunden geringere Auswahl haben und höhere Kosten entstehen“, sagt Joe Hubach, Chefjustiziar von Texas Instruments gegenüber dem Wall Street Journal. In den USA dominiert Qualcomm den Chipmarkt für. Die sechs Mobilfunkkonzerne werfen Qualcomm vor, dass in Europa andere Chipanbieter behindert werden, in dem „unumgängliche Komponenten“ der CDMA-Technologie nicht zu fairen Preisen lizenziert werden. Zudem soll der Chiphersteller Unternehmen begünstigen, die Chips ausschließlich von Qualcomm kaufen.

Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück. Man habe vielmehr für sinkende Preise am Markt gesorgt. „Es sieht so aus, als wollten die Lizenznehmer neue Verhandlungen über ihre Verträge mit staatlicher Unterstützung anstreben“, so ein Statement des Unternehmens. Der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat angekündigt, dass man genau prüfen werde, ob das EU-Wettbewerbsrecht verletzt wird. Wenn das Verhalten von Qualcomm gegen die EU-Richtlinien verstößt, könnte dem Chiphersteller eine Strafsumme von zehn Prozent des Jahresumsatzes und die Änderung seiner Lizenzpraktiken verordnet werden. Kurzfristig werde die Beschwerde keinen Einfluss auf das Geschäft von Qualcomm haben, es sei zu erwarten, dass sich das Verfahren über mehrere Jahre zieht, so ein Analyst von Prudential gegenüber dem Börsenmagazin „Der Aktionär“.