JPEG-Patent soll erneut geprüft werden

Das US-Patentamt will die Gültigkeit des JPEG-Patents auf Antrag der Free Patent Foundation (PPF) überprüfen. Im schlimmsten Fall könnte dem Inhaber Forgent ein wichtiger Umsatzbringer wegbrechen.

Die PPF ist eine Non-Profit-Organisation, die die Öffentlichkeit vor Schaden durch Patente schützen will. Im letzten Jahr musste der Pharmakonzern Pfitzer den Umfang eines Patents verkleinern, nachdem die Organisation eine Überprüfung beantragt hat.

Wie die Erfolgschancen in diesem Fall zu bewerten sind, ist noch unklar. Das US-Patentamt akzeptiert rund 70 Prozent aller Anträge auf eine Überprüfung. Zwar komme es laut der PPF häufig zu Änderungen, in den seltensten Fällen aber zu einer Annullierung.

Forgent kam durch die Übernahme von Compression Labs im Jahr 1997 in den Besitz des Patents mit der Nummer 4.698.672. Bei einer Prüfung des Portfolios stellte das Unternehmen fest, dass damit die JPEG-Kompression abgedeckt ist.

Viele Kamerahersteller wollten sich nicht auf eine gerichtliche Auseinandersetzung einlassen und zahlen Lizenzgebühren. Bislang kassierte Forgent rund 105 Millionen Dollar. Ein Prozess gegen große PC-Hersteller könnte dem Unternehmen nach eigenen Angaben bis zu eine Milliarde Dollar in die Kasse spülen.

Forgent-CEO Richard Snyder sagte, sein Unternehmen habe bislang keine Hinweise darauf gefunden, dass das Patent ungültig sein könnte. Man sei sich der Sache sehr sicher. Im Falle eines Misserfolgs müsse das Unternehmen die bisher bezahlten Gebühren nicht zurückerstatten.