China engagiert sich demonstrativ gegen Piraterie

Heute findet zum sechsten Mal der Welttag des geistigen Eigentums statt, der 2000 von der World Intellectual Property Organization (WIPO) ins Leben gerufen wurde. Die Kampagnen und Veranstaltungen beschränken sich in den 183 Mitgliedsländern der WIPO auf konkrete Zielgruppen aus der Wirtschaft statt auf die breite Öffentlichkeit. Einzig China sticht mit seinen breiter angelegten Kampagnen hervor. Im Zuge der Verspannungen mit den USA und als Reaktion auf den Druck der westlichen Länder verschreibt sich China nun offiziell dem Kampf gegen die Piraterie.

Ende vergangene Woche zitierte die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua Premierminister Wen Jiabao, der angekündigt hat, effiziente Systeme zum Schutze des geistigen Eigentums aufzubauen, flankiert von verstärkter Strafverfolgung und stärkerer Überwachung. Chinas Kampagne zum Schutz des geistigen Eigentums konzentriert sich auf vier Aspekte: Neben der verschärften Strafverfolgung und einer verbesserte Überwachung, bemüht sich die Regierung um eine Ausweitung der internationalen Zusammenarbeit und will das öffentliche Bewusstsein für den Schutz geistigen Eigentums sensibilisieren.

Im Hinblick auf die Piraterie-Problematik habe es in Asien Fortschritte gegeben. „In China werden zunehmend eigene Produkte hergestellt. Desto stärker ist natürlich das Eigeninteresse Chinas diese Produkte zu schützen“, begründet Iris Plöger, Mitarbeiterin der Abteilung Recht, Wettbewerbspolitik und Versicherung beim Bundesverband der Deutschen Industrie, die Fortschritte.

Inwieweit diese Maßnahmen in China greifen und wie streng sie umgesetzt werden bleibt abzuwarten. Doch mit jeder neuen Handelsbeziehung, die mit dem Westen geknüpft wird, steigt der Druck auf China zu handeln. Die deutsche Gesetzgebung schützt geistiges Eigentum im internationalen Vergleich relativ gut. „Obwohl immer Verbesserungen möglich sind, geht es uns am heutigen Tag darum, unsere Standards auf internationale Ebene zu übertragen und zu einer Harmonisierung auf diesem Level beizutragen“, so Plöger weiter.

Der Welttag des geistigen Eigentums findet seit 2001 statt. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Macht der Ideen“. Der Tag soll auf die Rolle, die geistiges Eigentum im alltäglichen Leben spielt, aufmerksam machen und bietet die Gelegenheit, Erfinder und Künstler, die zur Entwicklung der Menschheit beigetragen haben, zu würdigen.